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NPD-Ortsvorsteher soll abgewählt werden

21.10.2019 - Ein Ortsteil der Wetterau-Gemeinde Altenstadt geriet Anfang September mit der Wahl eines NPD-Ortsvorstehers in die Kritik. Nun soll die bundesweit viel beachtete Entscheidung revidiert und der Vertreter der rechtsextremen Partei abgewählt werden.

  • Stefan Jagsch (NPD), Ortsvorsteher von Altenstadt-Waldsiedlung. Foto: Andreas Arnold/dpa/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Stefan Jagsch (NPD), Ortsvorsteher von Altenstadt-Waldsiedlung. Foto: Andreas Arnold/dpa/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Altenstadt (dpa/lhe) - Die Wahl eines NPD-Politikers zum Ortsvorsteher von Altenstadt-Waldsiedlung sorgte für Negativ-Schlagzeilen - nun soll am Dienstag (22. Oktober, ab 19.30 Uhr) über die Abwahl von Stefan Jagsch entschieden werden. Geplant ist die Abstimmung bei der Sitzung des Ortsbeirates - als siebtem von neun Tagesordnungspunkten.

Stefan Jagsch, stellvertretender Landesvorsitzender der rechtsextremen NPD, war erst im September ins Amt gelangt. Der NPD-Politiker war von den anwesenden Ortsbeiratsmitgliedern von CDU, SPD und FDP einstimmig gewählt worden. Zur Begründung hieß es unter anderem, dass es keinen anderen Bewerber gegeben habe. Die Mitglieder ruderten jedoch angesichts der bundesweiten Welle der Empörung zurück und stellten einen Abwahl-Antrag. Neue Bewerberin für das Amt ist nun die junge CDU-Politikerin Tatjana Cyrulnikov.

Der Ortsbeirat in Hessen ist ein Gremium, das für einen einzelnen Stadt- oder Ortsteil zuständig ist und dessen Interessen vertreten soll - etwa gegenüber der Stadtverwaltung. Aus ihrer Mitte wählen die Mitglieder einen Vorsitzenden, auch Ortsvorsteher genannt.

Mittelhessen gilt als ein Zentrum der rechten Szene in dem Bundesland. Hier kommt es immer wieder zu Demos, Treffen oder Flugblattaktionen von Neonazis. In der Region kann die rechtsextreme NPD auf lokaler Ebene Erfolge verbuchen: Seit der Kommunalwahl sitzen NPD-Vertreter unter anderem in den Parlamenten von Altenstadt, Büdingen, Wetzlar und Leun. Landesweit spielt die Partei dagegen keine Rolle. Bei der Landtagswahl 2018 erreichte sie gerade einmal 0,2 Prozent der Stimmen.

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