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Opposition will Kitas rasch öffnen: Hygieneplan soll helfen

27.05.2020 - Manch eine Lockerung geht der Opposition nicht schnell genug. Während die Wirte ab Donnerstag etwas mehr Freiheiten haben, geht der Kita-Betrieb kommende Woche mit Einschränkungen los. Keine verlässliche Perspektive für Familien, moniert die Opposition.

  • Die Landtagsabgeordneten haben zur Plenarsitzung des hessischen Landtags Platz genommen. Foto: Arne Dedert/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Die Landtagsabgeordneten haben zur Plenarsitzung des hessischen Landtags Platz genommen. Foto: Arne Dedert/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Wirte und Hoteliers in Hessen können sich in der Corona-Krise ab diesem Donnerstag auf weitere Lockerungen freuen. So fällt die umstrittene Fünf-Quadratmeter-Regel in Kneipen, Cafés und Restaurants weg und Hotelgäste dürfen wieder in die Sauna oder den Pool. Die Opposition im Landtag forderte am Mittwoch auch eine möglichst schnelle Wiedereröffnung der Kitas für alle Kinder. Die Infektionen steigen weiter.

OPPOSITION WILL SCHNELLE KITA-ÖFFNUNG

Die Oppositionsparteien im hessischen Landtag forderten am Mittwoch eine möglichst schnelle Wiedereröffnung der Kitas für alle Kinder. Familien bräuchten eine verlässliche Perspektive, erklärte die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Lisa Gnadl. Was ab dem 2. Juni umgesetzt werde, sei nur eine Notfallbetreuung. Entscheidungen würden auf die kommunale Ebene geschoben. «Wir gehen diesen Schritt Hand in Hand mit den Kommunen», entgegnete Sozialminister Kai Klose (Grüne). Diese hätten vom Land diesen Gestaltungsspielraum eingefordert. Das Sozialministerium will den Kommunen mit einem zwölfseitigen Hygieneplan eine Richtschnur zum geplanten eingeschränkten Kita-Betrieb geben. Unter anderem sollten die Gruppen in möglichst konstanter Zusammensetzung betreut und bei den Erziehern Personalwechsel vermieden werden.

CORONA-PROBLEME BEIM NAHVERKEHR

Der Nordhessische Verkehrsverbund (NVV) kämpft zu seinem 25-jährigen Jubiläum mit den Folgen der Corona-Krise. Die täglichen Fahrgastzahlen bewegen sich zwischen 40 bis 48 Prozent der Werte vor der Pandemie. «Weniger Fahrgäste und wegbrechende Einnahmen sind ein herber Schlag für die Verkehrsverbünde», sagte Hessens Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne). Er rief dazu auf, Bus und Bahn zu nutzen. Durch die Corona-Krise steht der NVV nach eigenen Angaben vor der «größten Herausforderung» seit seiner Gründung. In der aktuellen Situation müssten die Fahrgäste wieder vom Öffentlichen Personennahverkehr überzeugt werden.

LUFTHANSA ENTSCHEIDET SPÄTER ÜBER MILLIARDENHILFE

Die Lufthansa hat die Entscheidung über das milliardenschwere Corona-Rettungspaket des Staates verschoben. Als Grund wurden am Mittwoch mögliche Auflagen der EU-Kommission genannt, welche die Drehkreuzfunktion an den Heimatflughäfen Frankfurt und München schwächen würden. Alternativszenarien müssten nun geprüft werden, hieß es in einer Pflichtmitteilung an die Börse. Eine außerordentliche Hauptversammlung wurde zunächst nicht einberufen.

KREDITE PRO PERSON

Hessen nimmt zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie Nettokredite in Höhe von 509 Euro pro Einwohner auf. Dies geht aus einer aktuellen Auflistung des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein hervor. Danach liegt das Land bundesweit im oberen Mittelfeld, bei den meisten Ländern belaufen sich die Mehrausgaben auf weniger als 500 Euro pro Einwohner. Spitzenreiter ist mit großem Abstand Bayern (3049 Euro), gefolgt von Bremen (1754 Euro) und Sachsen (1473 Euro). Thüringen und Berlin verzichten auf eine Kreditaufnahme.

BUSFAHRER WOLLEN HILFE

Über 100 Reisebusfahrer demonstrierten mit ihren Fahrzeugen in Wiesbaden für staatliche Unterstützung. «Die Lage ist dramatisch», sagte der Geschäftsführer des Landesverbands Hessischer Omnibusunternehmer, Volker Tuchan. Die Stilllegung des Reisebusverkehrs infolge der Coronakrise kostet die Unternehmen laut den Branchenverbänden insgesamt täglich 2,3 Millionen Euro. Das Gewerbe benötige daher nicht zurückzahlbare Soforthilfen. Laut Tuchan wurde dem Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) eine entsprechende Resolution überreicht.

MEHR INFEKTIONEN

Die Zahl der in Hessen bestätigten Coronavirus-Infizierten ist um 56 gestiegen. Am Mittwoch gab es Stand 14.00 Uhr 9860 Fälle, wie das Sozialministerium in Wiesbaden mitteilte. Die Zahl der Todesfälle, die im Zusammenhang mit Covid-19 stehen, stieg um 4 auf 466. In der Statistik des Ministeriums werden nur Fälle erfasst, die von den Kommunen bis zu einem bestimmten Zeitpunkt in eine Datenbank eingegeben wurden. Die Angaben können nachträglich nach unten oder nach oben korrigiert werden, etwa wenn Fälle nachgemeldet werden.

GÄRTEN ONLINE

Private Gärten werden dieses Jahr im Rahmen der Veranstaltung «Offene Gartenpforte» coronabedingt nur in digitaler Form präsentiert. Das gewohnte Format sei wegen der Kontaktbeschränkungen und Hygienemaßnahmen nicht möglich, teilte der Bund Deutscher Landschaftsarchitekten in Wiesbaden als Mitveranstalter mit. Üblicherweise öffnen private Gartenbesitzer an einem Wochenende im Jahr ihre Pforten für Besucher, nun können sie Bilder und Videos ihrer Gärten auf einer Internetplattform zeigen.

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