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Polizei will nach Opernplatz-Randale mehr Präsenz zeigen

23.07.2020 - Trotz nächtlicher Randale verbietet Frankfurt das Feiern auf dem Opernplatz nicht. Die Stadt hat sich ein anderes Konzept ausgedacht. Mit dabei: viel Polizei.

  • Zwei Weinflaschen werden im Lucae-Brunnen auf dem Opernplatz gekühlt. Foto: Andreas Arnold/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Zwei Weinflaschen werden im Lucae-Brunnen auf dem Opernplatz gekühlt. Foto: Andreas Arnold/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Nach den Krawallen auf dem Frankfurter Opernplatz will die Polizei am kommenden Wochenende im gesamten Stadtgebiet eine erhöhte Präsenz zeigen. Vize-Polizeipräsident Walter Seubert kündigte an, «mit starken Polizeikräften an zahlreichen Orten» im Einsatz zu sein. «Wir wollen Frankfurt aber nicht zu einer Festung machen», sagte er am Donnerstag in Frankfurt.

Der Opernplatz selbst darf in den Nächten zu Samstag und Sonntag ab Mitternacht nicht mehr betreten werden. Zwischen 1.00 und 5.00 Uhr gilt dort zudem ein generelles Aufenthaltsverbot. Dann muss jeder den Platz verlassen - nicht einmal mehr Anwohner dürfen ihn überqueren. Absperrgitter, um Feiernde fernzuhalten, werden laut Polizei jedoch nicht aufgestellt. Frankfurts Sicherheitsdezernent Markus Frank (CDU) unterzeichnete nach eigener Darstellung vom Donnerstag bereits am Vortag eine bis zum 6. September geltende Allgemeinverfügung.

Unter anderem will die Polizei den als Party-Hotspot bekannten Platz nach Mitternacht hell erleuchten. Möglichen Randalieren wollen die Beamten zudem durch die Stadt folgen, um so die Verlagerung von Krawallen auf andere Plätze zu verhindern. Notfalls sollen Platzverweise ausgesprochen werden. Acht der 39 am vergangenen Wochenende festgenommenen mutmaßlichen Randalierer wurde der Aufenthalt auf dem Opernplatz und der benachbarten Fressgass komplett verboten. Gegen sie wurden zudem Ermittlungsverfahren unter anderem wegen Landfriedensbruchs und Sachbeschädigung eingeleitet.

«Uns geht es in unserer Stadt darum, das friedliche Miteinander weiter zu ermöglichen und die Solidarität unserer Bevölkerung zu stärken. Wie wollen, dass Menschen sich auch weiter unter freiem Himmel treffen können», begründete Frank die Entscheidungen. Er will sich gemeinsam mit Umweltdezernentin Rosemarie Heilig (Grüne) zudem am Freitag (24. Juli) mit Clubbetreibern treffen, um gemeinsam ein Konzept zu erarbeiten, wie künftig in der Stadt gefeiert werden kann. Der Ausgang dieser Beratungen sei offen, sagte Heilig. Eine Party-Meile am Mainufer schloss sie jedoch aus. Dort könnten die wegen der Corona-Pandemie geltenden Sicherheitsabstände nicht eingehalten werden.

Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) sprach sich in der «Bild»-Zeitung (Donnerstag) für ein entschiedenes Vorgehen aus: «Das Gewaltmonopol liegt richtigerweise beim Staat. Wenn dies von einigen in Frage gestellt wird, muss die Staatsmacht die Grenzen aufzeigen», sagte er dem Blatt. Er sei dafür, lieber jetzt mehr Polizei-Präsenz zu haben, als später über zu wenig zu klagen. Frankfurt dürfe keine Stadt für Krawall-Tourismus werden.

In der Nacht auf vergangenen Sonntag waren rund um den Opernplatz nach Polizeiangaben Einsatzkräfte aus der Menge mit Flaschen angegriffen worden. Mindestens fünf Beamte wurden demnach verletzt und mehrere Polizeifahrzeuge beschädigt. Polizisten nahmen 39 Menschen vorübergehend fest. 27 von ihnen haben den Angaben zufolge die deutsche Staatsbürgerschaft, zwölf eine andere.

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