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Rhein will Gespräche über Parlamentsreform starten

25.01.2020 - Wiesbaden (dpa/lhe) - Hessens Landtagspräsident Boris Rhein (CDU) will nach den zuletzt überlangen XXL-Sitzungen des Parlaments die Reform der Debatten zügig angehen. «Wir sollten jetzt schauen, was möglich und machbar ist», sagte Rhein der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden und kündigte baldige Gespräche mit den Fraktionen an. «Wir müssen darüber reden, wie wir die Struktur der Tagesordnung und unsere Abläufe verändern können.»

  • Boris Rhein (CDU), Landtagspräsident im hessischen Landtag, nimmt seinen Platz ein. Foto: Andreas Arnold/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Boris Rhein (CDU), Landtagspräsident im hessischen Landtag, nimmt seinen Platz ein. Foto: Andreas Arnold/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Weil die Themen, Anträge und Initiativen auf der Tagesordnung des Landtags oftmals nicht gänzlich in einer Plenarwoche abgearbeitet werden konnten, verlagern sich diese auf das nächste Plenum. Um den Rückstau abzuarbeiten, wurden die Sitzungstage der Landtagswoche zuletzt auch von drei auf vier erhöht. Im letzten Plenum vor dem Jahreswechsel tagte der Landtag teils bis kurz vor Mitternacht.

Er werde gerade beim Thema Redezeit sehr sensibel vorgehen und hören, zu was die einzelnen Fraktionen bereit sind, versicherte der Landtagspräsident. «Man kann das nur gemeinsam machen.» Bei den Gesprächen müssten besonders die Oppositionsrechte beachtet werden. Gerade die vier Oppositionsfraktionen SPD, AfD, FDP und die Linke hätten nur wenige andere Möglichkeiten, als im Parlament ihre Sicht darzulegen.

Deswegen müsse bei der Parlamentsreform darauf geachtet werden, «dass die Oppositionsrechte nicht unter die Räder kommen»», betonte Rhein. Der Landtagspräsident zeigte sich aber überzeugt, dass das gelingen kann: «Wir schaffen das in dieser Wahlperiode.»

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