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Schäfer warnt vor Schnellschüssen nach Steuerschätzung

09.05.2019 - Wiesbaden (dpa/lhe) - Angesichts gedämpfter Erwartungen bei der Steuerschätzung mahnt Hessens Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) zur Gelassenheit. «Mit Schnellschüssen und aufgeregten Diskussionen ist jedenfalls gesichert keine solide Haushaltspolitik zu machen», erklärte er am Donnerstag auf dpa-Anfrage in Wiesbaden. Er gehöre nicht zu denen, die bei Mehreinnahmen sofort forderten, wofür das Geld ausgegeben werden soll. «Auch bei möglichen Mindereinnahmen plädiere ich für Gelassenheit und gründliches Nachdenken, ehe direkt dies oder das gefordert wird», teilte der Minister mit.

  • Thomas Schäfer (CDU), Finanzminister von Hessen, äußert sich auf einer Pressekonferenz. Foto: Andreas Arnold/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Thomas Schäfer (CDU), Finanzminister von Hessen, äußert sich auf einer Pressekonferenz. Foto: Andreas Arnold/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Wegen der eingetrübten Konjunktur steigen die Einnahmen des deutschen Staates nicht mehr so stark wie zuletzt. Bund, Länder und Kommunen müssen bis zum Jahr 2023 mit 124,3 Milliarden Euro weniger auskommen als noch im Herbst erwartet. Das teilte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bei der Vorstellung der neuen Steuerschätzung in Berlin mit. Im November hatten die Steuerschätzer für die Zeit bis 2022 noch ein Plus von 6,7 Milliarden Euro für Bund, Länder und Kommunen berechnet.

Hessen hatte laut der zurückliegenden Herbst-Schätzung für das Jahr 2019 mit gut 300 Millionen Euro mehr rechnen können als bis dahin kalkuliert. Damit war das Plus nicht mehr ganz so groß ausgefallen wie noch im Mai 2018 erwartet worden war. Da war Schäfer von 370 Millionen Euro an zusätzlichen Einnahmen ausgegangen, als im Haushaltsplan des Landes für 2019 veranschlagt war. Die Zahlen aus der aktuellen Frühjahrsschätzung für Hessen werden nach den Worten eines Ministeriumssprechers vermutlich Mitte kommender Woche vorliegen.

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