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Steinmeier trifft bedrohte Anwältin Basay-Yildiz

06.02.2019 - Frankfurt/Main (dpa) - Bundespräsident Frank Walter Steinmeier trifft am Donnerstag während seines Besuchs in Frankfurt die Anwältin Seda Basay-Yildiz, die in den vergangenen Monaten mehrere mit «NSU 2.0» unterzeichnete Drohschreiben erhalten hat. Das Gespräch werde vertraulich sein, sagte eine Sprecherin des Bundespräsidenten am Mittwochmorgen. Zuvor hatte die «Frankfurter Allgemeine Zeitung» über das Treffen während Steinmeiers eintägigem Besuch in Frankfurt berichtet.

  • Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Foto: Federico Gambarini/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Foto: Federico Gambarini/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die türkischstämmige Anwältin, die unter anderem im Münchner NSU-Prozess Nebenklagevertreterin für Angehörige von NSU-Opfern war, wurde in den Schreiben rassistisch beleidigt und mit dem Tod ihrer kleinen Tochter bedroht. Erst kürzlich traf ein weiteres Schreiben direkt bei der Anwältin ein, wie eine Sprecherin der Frankfurter Staatsanwaltschaft bestätigte.

Nach dem ersten Schreiben im August 2018 war herausgekommen, dass Hintergrundwissen über die Anwältin aus dem polizeilichen Informationssystem eines Computers einer Beamtin des 1. Reviers in Frankfurt abgefragt worden war. Im Zuge der weiteren Ermittlungen wurde eine mutmaßliche rechtsextreme Chatgruppe in der Frankfurter Polizei aufgedeckt. Mehrere Beamte wurden vom Dienst suspendiert.

Steinmeier spricht am Donnerstag in Frankfurt mit Polizisten, Vertretern der Zivilgesellschaft und Bürgern über Fragen der Sicherheit und Kriminalität, aber auch Einwanderung und Integration. Der Besuch war bereits vor den Ermittlungen gegen die Frankfurter Polizisten geplant.

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