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Trotz Schlichtung: Kündigungsprozess um Ex-Ufo-Chef

18.02.2020 - Frankfurt/Main (dpa) - Die Prozesswelle zwischen der Lufthansa und der Kabinengewerkschaft Ufo geht weiter. Trotz der umfassenden Schlichtungs- und Moderationsvereinbarung von Ende Januar wird am Mittwoch (19. Februar) der Prozess um die außerordentliche Kündigung des früheren Ufo-Chefs Nicoley Baublies fortgesetzt. Vor dem Arbeitsgericht Frankfurt steht bereits eine Kammerentscheidung an, weil in einem ersten Gütetermin ein Vergleich nicht zustande gekommen war.

  • Nicoley Baublies spricht bei einer Pressekonferenz. Foto: Frank Rumpenhorst/dpa/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Nicoley Baublies spricht bei einer Pressekonferenz. Foto: Frank Rumpenhorst/dpa/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Baublies hatte gegen seine außerordentliche Kündigung als Kabinenchef (Purser) eine Kündigungsschutzklage eingelegt. Er habe diese auch nach der Grundsatzvereinbarung nicht zurückziehen können, weil sonst seine Kündigung rechtswirksam werde, sagte er am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Eine Sprecherin der Lufthansa wollte sich nicht zu individuellen Personalfragen äußern.

Damit bleiben die Folgen des Prozesses für den vereinbarten Einigungsprozess zunächst unklar. Am 31. Januar dieses Jahres hatten sich die tief zerstrittenen Tarifparteien nach drei Streikwellen auf ein mehrgliedriges Verfahren zur Lösung des Gesamtkonflikts geeinigt.

Tarifthemen sollten in einer umfassenden Schlichtung besprochen werden, während eine Mediation Regeln für den künftigen Umgang miteinander bringen soll. «Materielle, juristische Themen beider Parteien und einzelner Funktionäre» sollten unter Leitung eines Arbeitsrichters in einem außergerichtlichen Güteverfahren gelöst werden. Zu Einzelheiten haben die Parteien Stillschweigen vereinbart.

Die Spartengewerkschaft Ufo schließt seit 2002 Tarifverträge mit der Lufthansa ab. In einer schweren Führungskrise der Gewerkschaft hatte das Unternehmen im vergangenen Jahr aber deren Tariffähigkeit bezweifelt und Beschlüsse des Ufo-Vorstands etwa zur Kündigung von Tarifverträgen nicht anerkannt. Eine entsprechende Klage zur Aberkennung des Gewerkschaftsstatus wurde in der Zwischenzeit aber zurückgenommen. Inzwischen haben die Mitglieder in einer Vorstandswahl die bisherige Führung bestätigt. Baublies ist selbst nicht im Vorstand vertreten, sondern agiert als Beauftragter des Vorstands.

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