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Ausweisdokumente sollen mit System besser überprüft werden

26.10.2020 - Mit einem speziellen System soll die Echtheit von Ausweisdokumenten in Mecklenburg-Vorpommern künftig besser überprüft werden können. Die 115 Meldebehörden des Landes erhalten bis Ende des Jahres ein entsprechendes Dokumentenprüfsystem, wie das Innenministerium in Schwerin am Montag mitteilte. Dafür würden insgesamt rund 250 000 Euro zur Verfügung gestellt.

  • Lorenz Caffier (CDU), der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern. Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/ZB/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Lorenz Caffier (CDU), der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern. Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/ZB/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

«Mit dieser Initiative erhöhen wir die Sicherheit in Mecklenburg-Vorpommern, denn wir können mögliche Betrüger besser entlarven», sagte Innenminister Lorenz Caffier (CDU) in einer Mitteilung. Außerdem habe die Nutzung eine abschreckende Wirkung. Mit gefälschten Ausweisen könnten Betrüger etwa neue Identitäten erschaffen und somit etwa Sozialleistungen erschleichen. Die Ausländerbehörden seien bereits 2017 mit einem solchen System ausgestattet worden.

Kritik kam von der AfD. «Bereits im Mai 2019 hatte Innenminister Caffier in Bezug auf unseren damaligen Antrag im Landtag die zentrale Beschaffung der Systeme zur Überprüfung von Dokumenten zugesagt. Dass diese allerdings erst jetzt beschafft werden sollen, nachdem wir hierzu eine Anfrage bereits am 1. Oktober gestellt hatten, lässt eine allzu behäbige Arbeitshaltung vermuten», sagte der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer.

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