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Caffier: Bei deutscher Polizei keine US-Verhältnisse

17.07.2020 - Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) hält die aktuelle Debatte um Rassismus in der deutschen Polizei für überzogen, will sich aber Untersuchungen dazu nicht grundsätzlich verweigern. «Es kommt darauf an, unter welcher Fragestellung eine solche Studie stehen soll. Falsch wäre, jede Polizeiarbeit unter Rassismus-Verdacht zu stellen, wie zum Beispiel Kontrollen an Drogenumschlagsplätzen, weil sich dort für gewöhnlich häufiger auch Migranten aufhalten», sagte Caffier am Freitag in Schwerin.

  • Lorenz Caffier (CDU), Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Lorenz Caffier (CDU), Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Er beklagte eine bislang oberflächliche und zumeist undifferenzierte Diskussion in der Sache und nahm die Polizei gegen Vorwürfe eines latenten Rassismus in Schutz. «Wir haben in Deutschland keine amerikanischen Verhältnisse. Die Beamten bei uns müssen ein anspruchsvolles Bewerbungsverfahren durchlaufen und erhalten eine erstklassige Ausbildung», betonte der CDU-Politiker. Jeder Polizist lerne dabei, dass er Recht und Ordnung durchzusetzen, dabei aber auch stets rechtsstaatliche Regeln zu beachten und Respekt zu üben habe. «Und wenn er das nicht tut, hat er sich dafür zu verantworten», machte Caffier deutlich.

Zum Vorschlag von Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) nach einer Länder-Studie zu Polizeiarbeit und Rassismus äußerte er sich zurückhaltend: «Auf der letzten Innenministerkonferenz waren wir uns einig, dass eine solche Studie nicht nötig ist.» Nun werde man neu darüber beraten.

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