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Chefposten des Oberlandesgerichts bleibt weiter unbesetzt

24.06.2019 - Rostock/Greifswald (dpa/mv) - Der vakante Posten des Präsidenten des Rostocker Oberlandesgerichts darf weiterhin nicht besetzt werden. Das Justizministerium scheiterte vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Greifswald mit einer Beschwerde gegen eine entsprechende Entscheidung des Schweriner Verwaltungsgericht aus dem März. Die Beschwerde sei unbegründet, teilte das OVG am Montag mit.

  • Das Oberlandesgericht Rostock. Foto: Bernd Wüstneck/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Das Oberlandesgericht Rostock. Foto: Bernd Wüstneck/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bevor die Stelle besetzt werden könne, müsse über den Widerspruch eines abgelehnten Bewerbers entschieden werden, hatten bereits die Schweriner Richter geurteilt. Aus Sicht des Verwaltungsgerichts war die Ablehnung des Mannes «nicht plausibel».

Da laut Grundgesetz jeder Deutsche nach seiner Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung gleichen Zugang zu jedem öffentlichen Amt haben muss, müsse erst über den Widerspruch des Mannes entschieden werden, bevor die Stelle neu besetzt werden könne. Ursprünglich war geplant, OLG-Vize-Präsidentin Monika Köster-Flachsmeyer zur Präsidentin zu ernennen.

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