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Ehemaliger Amtsrichter wegen Rechtsbeugung vor Gericht

20.03.2019 - Rostock (dpa/mv) - Verkehrsdelikte nicht bearbeitet: Wegen des Vorwurfs der Rechtsbeugung muss sich ein ehemaliger Amtsrichter von heute an vor dem Landgericht Rostock verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 57 Jahre alten Juristen vor, zwischen 2013 und 2015 am Amtsgericht Güstrow insgesamt 816 Verkehrsdelikte so lange nicht bearbeitet zu haben, bis sie wegen Verjährung eingestellt werden mussten. Nach Ansicht der Anklage war es sein Ziel, sich Arbeit zu ersparen.

  • Ein Justizbeamter steht im Sitzungssaal im Landgericht. Foto: Marcus Brandt/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Ein Justizbeamter steht im Sitzungssaal im Landgericht. Foto: Marcus Brandt/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Der Richter wurde im Sommer 2018 aus gesundheitlichen Gründen in den Ruhestand versetzt. Das Landgericht hat ein psychiatrisches Gutachten in Auftrag gegeben, das klären soll, ob der Angeklagte einsichtsfähig ist. Für den Prozess sind bislang zwölf weitere Verhandlungstage bis in den Juli hinein vorgesehen.

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