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Fehmarnbelttunnel: Verhandlung geht mit Verzögerung weiter

30.09.2020 - Die Verhandlung am Bundesverwaltungsgericht zur umstrittenen Fehmarnbeltquerung ist am Mittwoch mit einem Tag Verzögerung fortgesetzt worden. Ein für Dienstag geplanter Verhandlungstag war von dem Gericht in Leipzig kurzfristig abgesagt worden. Als Grund nannte der Vorsitzende Richter Wolfgang Bier ein Augenproblem, das ihn am Montag unerwartet ereilt habe. Es sei ein kleiner Eingriff unbedingt nötig gewesen, danach habe er einen Tag Ruhe halten müssen. Am Mittwoch widmete sich der Senat zunächst Artenschutzfragen, etwa wie sich der Tunnelbau auf die Miesmuscheln und Eiderenten in dem Ostseegebiet auswirken wird.

  • Eine Statue der Justitia hält eine Waage in ihrer Hand. Foto: Copyright: pixabay.com/Decker & Böse Rechtsanwaltsgesel/obs/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Eine Statue der Justitia hält eine Waage in ihrer Hand. Foto: Copyright: pixabay.com/Decker & Böse Rechtsanwaltsgesel/obs/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Das Gericht hat noch drei Tage für die Verhandlung über Klagen von Umweltverbänden und Fährunterunternehmen gegen den Fehmarnbelttunnel vorgesehen. (Az.: BVerwG 9 A 7.19 u.a.) Sie wenden sich gegen die Planungen für das Milliardenprojekt. Vorige Woche wurde darüber drei Tage verhandelt. Die Kläger zweifeln die Verkehrsprognosen für den Auto- und Eisenbahntunnel an und fürchten gravierende Umweltauswirkungen. Ab 6. Oktober soll in einer zweiten Runde noch über Klagen der Stadt Fehmarn und eines Landwirts verhandelt werden.

Der deutsch-dänische Tunnel soll Fehmarn und Lolland verbinden. Dänemark wird ihn auf eigene Kosten von geschätzt 7,4 Milliarden Euro planen, bauen und betreiben. Für die Kosten der Straßen- und Schienenanbindung des Tunnels auf deutscher Seite muss die Bundesrepublik aufkommen. In Dänemark besteht seit 2015 Baurecht.

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