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Kokert setzt bei Klimaschutz auf Innovation statt Verzicht

16.09.2019 - Berlin/Schwerin (dpa/mv) - Mecklenburg-Vorpommerns CDU-Landeschef Vincent Kokert hält wirksamen Klimaschutz auch ohne drastische Einschränkungen beim erreichten Lebensstandard für möglich. «Wenn ein Hochtechnologiestandort wie Deutschland wirklich etwas dafür tun möchte, dass die Erderwärmung begrenzt wird, dann führt der Weg nicht über den Verzicht, sondern einzig über technischen Fortschritt», erklärte Kokert in einer in Schwerin verbreiteten Mitteilung.

  • Der Landesvorsitzende der CDU Mecklenburg-Vorpommern Vincent Kokert (CDU) gestikuliet während einer Rede. Foto: Danny Gohlke/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Der Landesvorsitzende der CDU Mecklenburg-Vorpommern Vincent Kokert (CDU) gestikuliet während einer Rede. Foto: Danny Gohlke/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Darin verwies er auf das am Montag vom CDU-Bundesvorstand beschlossene Konzept für mehr Klimaschutz. Das 35-seitige Papier könne sich sehen lassen. Wichtig sei ihm, dass die CDU der CO2-Steuer eine klare Absage erteile. Eine solche, unter anderem von der SPD befürworteten Steuer reduziere den CO2-Ausstoß nicht, fülle lediglich die Staatskassen und belaste Geringverdiener im ländlichen Raum. «Ich halte auch nichts davon, marktwirtschaftliche Mechanismen zu ignorieren, wenn man ernsthaft etwas fürs Klima tun will», machte Kokert deutlich.

Auf dem Gebiet technischer Innovation hingegen könne Deutschland Vorreiter und Vorbild für andere Länder werden, betonte Kokert. Er wandte sich gegen «Selbstkasteiung, Schamdebatten und Verzichtsrhetorik». Adressat dieser Botschaft sind offenbar die Grünen, die sich unter anderem für eingeschränkten Fleischverzehr und weniger Individualverkehr stark machen.

In ihrem Klimaschutz-Konzept plädiert die CDU für eine CO2-Bepreisung über einen nationalen Emissionshandel beim Verkehr und bei Gebäuden, die Förderung von Technologien und Anreize für die Bürger, CO2 zu sparen. So soll es eine steuerliche Förderung der Gebäudesanierung und eine Abwrackprämie bei alten Ölheizungen geben. Die Pendlerpauschale soll erhöht werden, wenn die Benzinpreise steigen.

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