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Landtag billigt einstimmig Nachtragsetat gegen Corona-Krise

01.04.2020 - In einmaligem Tempo hat der Landtag in Schwerin am Mittwoch einen Nachtragshaushalt beschlossen, mit dessen Hilfe sich das Land gegen die Folgen der Corona-Pandemie stemmen will. Mit den Stimmen aller Fraktionen wurde der bislang 9,4 Milliarden Euro umfassende Rekord-Etat für 2020 noch einmal um 700 Millionen Euro aufgestockt. Die zusätzlichen Mittel, für die Mecklenburg-Vorpommern erstmals seit 15 Jahren wieder Schulden macht, sollen vor allem der Wirtschaft zugute kommen. Das Tourismusverbot, die Schließung von Geschäften und vielfach veranlasste Produktionseinschränkungen sorgten bereits für massive finanzielle Ausfälle.

  • Der Plenarsaal des Landtags von Mecklenburg-Vorpommern. Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Der Plenarsaal des Landtags von Mecklenburg-Vorpommern. Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Das zur Abmilderung dieser Folgen und zum Erhalt von möglichst vielen Arbeitsplätzen von der Landesregierung beschlossene Sondervermögen mit der Bezeichnung «MV-Schutzfonds» umfasst insgesamt 1,1 Milliarden Euro. Neben nicht rückzahlbaren Soforthilfen gehören dazu auch Darlehen und Kredit-Bürgschaften. Die erforderliche Beratung der Etataufstockung hatte im Finanzausschuss nur etwa eine Stunde gedauert.

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