Diese Seite benötigt Javascript! Bitte aktivieren Sie Javascript für eine korrekte Darstellung.

Landtag setzt Beratungen fort: Energiewende und Teilhabe

12.12.2019 - Der Ausbau der Windkraft machte Mecklenburg-Vorpommern zum «Stromexporteur». Doch der Bau neuer Windparks ist ins Stocken geraten. Grund genug, darüber im Landtag zu debattieren. Doch hat der auch noch andere Themen.

  • Windräder sind in einem Windpark zu sehen. Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Windräder sind in einem Windpark zu sehen. Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Schwerin (dpa/mv) - Der Landtag Mecklenburg-Vorpommerns setzt am Donnerstag seine Beratungen fort. Das Parlament befasst sich unter anderem mit der Energiewende und deren sozialer Ausgestaltung. Verschärfte Abstandsregelungen für Windräder von Wohnbauten sowie zunehmende Widerstände gegen den Bau neuer Windparks drohen die Pläne der Landesregierung für den Ausbau der Ökostrom-Gewinnung zu behindern. Im zu Ende gehenden Jahr wurden im Nordosten kaum neue Windräder errichtet.

Auch in der vorletzten Sitzung in diesem Jahr liegt den Abgeordneten noch ein Gesetzentwurf zur Beschlussfassung vor. Dabei handelt es sich um die Landesregelungen zur Umsetzung des sogenannten Bundesteilhabegesetzes. Laut Gesetz sollen Menschen mit Behinderungen ab 2020 Leistungen individuell auf ihre Person zugeschnitten erhalten und damit besser in das gesellschaftliche Leben integriert werden. Doch streiten in Mecklenburg-Vorpommern Land und Kommunen noch um die Finanzierung. Dennoch soll das Ausführungsgesetz beschlossen werden, damit es zum 1. Januar in Kraft treten kann.

Auf Antrag der AfD diskutieren die Parlamentarier zudem darüber, ob an den Schulen des Landes täglich eine Deutschlandflagge gehisst werden soll. Die Linke macht die Reform des Gemeinnützigkeitsrechts in Deutschland sowie die Personalsituation in der Justiz Mecklenburg-Vorpommerns zu Themen.

Schließen

Aus Sicherheitsgründen werden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet.

Um das zu verhindern, werden Sie bitte vor Ende dieses Zeitraums wieder aktiv.

Nach erfolgtem Logout können Sie sich erneut anmelden.
Aus Sicherheitsgründen wurden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet. Bitte loggen Sie sich erneut ein.

Homepage aktualisieren