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Linke kritisiert geringen Mittelabfluss aus MV-Schutzfonds

23.10.2020 - Aus dem Corona-Schutzfonds des Landes für die Kultur sind nach Angaben der Linken von 20 Millionen Euro bislang erst 2,24 Millionen an Künstler und Einrichtungen ausgezahlt worden. Dies werfe in Anbetracht der Situation der Kultur im Land und des Zeitraums von über sechs Monaten Fragen auf, sagte die kulturpolitische Sprecherin der Linken im Landtag, Eva-Maria Kröger, am Freitag unter Berufung auf einen Zwischenbericht der Landesregierung.

  • Das Textlogo "Die Linke." steht auf rotem Grund. Foto: Peter Endig/zb/dpa/Symbol © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Das Textlogo "Die Linke." steht auf rotem Grund. Foto: Peter Endig/zb/dpa/Symbol © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

«Völlig unverständlich ist, dass von den beantragten 34 000 Euro für die politische Weiterbildung kein Cent bewilligt und demzufolge auch nichts ausgereicht wurde. Das Gleiche gilt für die Mittel, die der Kofinanzierung des Programms «Neustart Kultur» zugutekommen sollten. Hier wurde von 14 Anträgen und 248 000 Euro ebenfalls nichts bewilligt.» Bei der Unterstützung der Kultureinrichtungen seien mehr als zwei Millionen Euro beantragt, aber nur 145 000 Euro bewilligt worden. Kröger kündigte an, dies im Bildungsausschuss des Landtags auf die Tagesordnung zu setzen.

Nach einem Bericht der «Ostsee-Zeitung» (Freitag) ist in mehreren Bereichen erst ein Teil der bereitstehenden Corona-Hilfsgelder abgeflossen. In der Wirtschaft sind demnach bis Mitte Oktober gut 203 von 467 Millionen Euro an Unternehmen gegangen. Aus der Neustart-Prämie für Arbeitnehmer, die nach Kurzarbeit jeweils bis zu 700 Euro Zuschuss erhalten können, sind demnach noch keine Mittel geflossen, 12,5 Millionen Euro seien eingeplant. Im Gesundheitsbereich sind der Zeitung zufolge knapp 32 von 80 Millionen Euro Corona-Hilfen ausgezahlt worden, darunter 26 Millionen Pauschalförderung für Krankenhäuser.

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