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MV-Regierungschefin: Kinderrechte müssen ins Grundgesetz

01.06.2020 - Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat sich für die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz ausgesprochen. «Kinder haben Rechte und die gehören meiner Meinung nach ins Grundgesetz», erklärte Schwesig am Montag, dem Internationalen Kindertag. Alle Kinder müssten von Anfang an gleiche Chancen haben, egal aus welchen sozialen Verhältnissen sie kämen und wo sie aufwüchsen.

  • Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD). Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD). Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Auch Sozialministerin Stefanie Drese (SPD) und die oppositionelle Linke im Landtag forderten die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz. Das Bundesjustizministerium hat auch bereits im November 2019 einen Referentenentwurf vorgelegt. Nach Ansicht des Deutschen Kinderhilfswerks fällt dieser Entwurf jedoch hinter die in der UN-Kinderrechtskonvention festgelegten Rechte zurück. Somit würde riskiert, keine Verbesserung der Lebenssituation von Kindern in Deutschland zu erreichen, kritisiert das Deutsche Kinderhilfswerk.

Schwesig erinnerte daran, dass Kinder es in den letzten Monaten sehr schwer hatten. «Wegen der Gefahr des Corona-Virus mussten wir leider auch den Alltag der Kinder einschränken. Sie durften nicht in die Kita und nicht in die Schule, ihre Freunde nicht treffen und ihre Großeltern nicht sehen.» Das sei vielen schwergefallen. «Ich habe jeden Tag an die Kinder gedacht und daran, dass sie es nicht erwarten konnten, wieder andere Kinder zu treffen. Auch darauf haben sie ein Recht.»

Den Eltern sicherte Schwesig zu, dass Krippe, Kindergarten, Hort und Tagespflege trotz großer finanzieller Herausforderungen aufgrund der Corona-Krise gebührenfrei bleiben. Das Land setze sich außerdem dafür ein, dass ein Kinderbonus von 300 Euro in das Konjunkturpaket des Bundes aufgenommen werde.

In Deutschland gibt es den Kindertag zweimal. Der 1. Juni wird vor allem in den östlichen Bundesländern begangen. Dieser Tag ist ein Erbe aus der DDR-Zeit: Im Ostblock wurde der Internationale Kindertag am 1. Juni 1950 eingeführt und groß gefeiert. Am 20. September wird der Weltkindertag begangen, der 1954 von den Vereinten Nationen ausgerufen wurde.

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