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MV verschärft Bußgelder bei Verstößen gegen Corona-Regeln

11.08.2020 - Die Corona-Infektionszahlen steigen wieder. Zugleich fällt es vielen Menschen offenbar immer schwerer, sich an die Schutzvorkehrungen zu halten. Die Schweriner Landesregierung verschärft deshalb die Gangart gegen Verweigerer.

  • Lorenz Caffier (CDU), der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, mit Mundschutz bei der Kabinettsklausur mit Gesundheitsexperten sowie Vertretern von Kommunen, Wirtschaft, Gewerkschaften und Verbänden. Foto: Jens...

    Lorenz Caffier (CDU), der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, mit Mundschutz bei der Kabinettsklausur mit Gesundheitsexperten sowie Vertretern von Kommunen, Wirtschaft, Gewerkschaften und Verbänden. Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/ZB/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Verstöße gegen die Corona-Vorschriften werden in Mecklenburg-Vorpommern künftig mit empfindlich höheren Bußgeldern geahndet. Wer etwa die Maskenpflicht im Öffentlichen Nahverkehr ignoriert, dem drohen künftig 150 Euro statt wie bisher 25 Euro Bußgeld. Wie Innenminister Lorenz Caffier (CDU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in Schwerin weiter mitteilte, steigt bei Missachtung von Quarantäne-Anordnungen das Mindest-Bußgeld von 100 auf 500 Euro. Grobe Verstöße könnten weiterhin mit bis zu 2000 Euro geahndet werden oder sogar zu einem Strafverfahren führen, machte Caffier deutlich. Wie viele Verstöße gegen Corona-Vorschriften im Land bislang durch die zuständigen Kommunalbehörden mit Bußgeldern geahndet wurden, konnte der Minister nicht sagen.

Die spürbar höheren Strafandrohungen sollen laut Gesundheitsministerium mit einer neuen Bußgeldverordnung von Donnerstag an wirksam werden. Damit versucht die Landesregierung offenbar, angesichts zunehmender Neuinfektionen die Bereitschaft zur Umsetzung der Corona-Schutzmaßnahmen hoch zu halten.

Die Fallzahlen im Nordosten seien trotz der jüngsten Steigerungen im Bundesvergleich zwar niedrig. «Wir wollen aber erreichen, dass die Infektionszahlen gering bleiben. Deshalb appellieren wir daran, dass sich alle Bürgerinnen und Bürger weiter an die Regeln halten», sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD). So lange es weder Medikamente noch einen wirksamen Impfstoff gebe, böten Abstand halten, Maske nutzen und Hygiene beachten den besten Schutz vor Ansteckungen mit dem Coronavirus. «Unser Schutzkonzept funktioniert nur, wenn sich alle an die Regeln halten», betonte die Regierungschefin.

Als Reaktion auf vermehrt aufgetretene Infektionen nach Auslandsreisen verschärft Mecklenburg-Vorpommern auch die Regeln bei der Rückkehr aus sogenannten Risikogebieten. So müsse sich jeder unmittelbar nach Ankunft in der Heimat in eine zweiwöchige Quarantäne begeben, sagte Schwesig. Dies gelte auch dann, wenn das Reiseland am Tag der Rückreise nicht mehr als Risikogebiet eingestuft ist. Entscheidend sei, ob die jeweilige Region innerhalb der letzten 14 Tage Risikogebiet war, sagte Schwesig.

Diese Regelung gehe über die vom Bund vorgegebenen Maßgaben hinaus und der Regierung in Schwerin sei bewusst, dass es schwer und belastend sei, die Quarantäne auf sich zu nehmen. Nach zwei negativen Corona-Tests im Abstand von mindestens fünf Tagen könne die Sperre aber vorzeitig aufgehoben werden. Es gebe keine Alternative, gerade auch um den Betrieb der Schulen und Kitas zu schützen, erklärte Schwesig.

Bei ihrem MV-Gipfel in der Vorwoche mit Vertretern von Kommunen, Wirtschaft und Verbänden hatte sich die Landesregierung gegen weitere Lockerungen der Corona-Schutzvorkehrungen - etwa in Gastronomie und Tourismus - ausgesprochen. Das Land wolle zunächst sichere Schulen und verlässlichen Präsenzunterricht gewährleisten, sagte Schwesig zur Begründung.

Bislang hatten drei Schulen in Ludwigslust, Graal-Müritz und Rostock wegen Corona-Infektionen unter Schülern und Lehrern den Unterricht schon wieder unterbrechen oder einschränken müssen. Dass die Behörden vor Ort jeweils individuell auf die Infektionen reagierten, sei gewollt und richtig.

«Jeder Fall ist unterschiedlich», sagte Schwesig, und müsse deshalb auch unterschiedlich behandelt werden. Sie habe großes Vertrauen in die Gesundheitsämter, die in der Corona-Krise bislang tolle Arbeit geleistet hätten. Ziel bleibe es, die Öffnung von Kitas und Schulen bei Wahrung der Gesundheit im Regelbetrieb aufrecht zu erhalten. Das sei nicht nur im Interesse der Kinder und der Eltern, sondern auch der Wirtschaft. Das hätten ihr Unternehmer bei ihrer Wirtschaftstour mehrfach sehr deutlich gemacht.

Unterdessen wurde bekannt, dass der Landkreis Ludwigslust die wegen der Corona-Infektion von drei Lehrern verfügte Schließung des Goethe-Gymnasiums von Mittwoch bis einschließlich Freitag verlängerte. Zwar seien die Virus-Tests bei 205 Schülern, die seit dem Schulstart vor gut einer Woche Kontakt zu zwei infizierten Lehrern hatten, alle negativ ausgefallen. Doch solle vor der Öffnung der Schule das Ergebnis des Wiederholungstests am Donnerstag abgewartet werden, teilte die Kreisverwaltung am Dienstagabend in Ludwiglust mit. Für die betroffenen Schüler gelte bis dahin Quarantäne.

Das 55-köpfige Schulpersonal war am Montag bereits zum zweiten Mal auf Corona getestet worden. Auch diese Tests waren den Angaben zufolge negativ, so dass nun davon ausgegangen werden kann, dass sich keine weiteren Pädagogen infiziert haben.

Nach Angaben des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (Lagus) sind am Dienstag in Mecklenburg-Vorpommern acht weitere Corona-Infektionen registriert worden. Damit ist die Zahl der landesweit nachgewiesenen Fälle auf 952 gestiegen. Vier der acht Fälle wurden im Landkreis Ludwigslust-Parchim verzeichnet. Zwei Fälle entfielen auf den Landkreis Vorpommern-Rügen und jeweils einer auf Vorpommern-Greifswald und die Stadt Rostock. Die Zahl der im Nordosten bislang im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung gestorbenen Menschen blieb bei 20.

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