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NRW schiebt drei islamistische Gefährder ab

11.04.2019 - Düsseldorf (dpa/lnw) - Nordrhein-Westfalen hat drei als islamistische Gefährder eingestufte Männer nach Bosnien und Herzegowina abgeschoben. Die Abschiebung sei vom Flughafen Düsseldorf am Mittwoch erfolgt, teilte das Landesministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration am Donnerstag mit. Die drei Bosnier stehen laut Ministerium im Verdacht, im Auftrag der Terrororganisation Islamischer Staat einen Anschlag geplant zu haben. Die Polizei hatte sie als Gefährder eingestuft. «Den Kampf gegen Extremisten werden wir auch künftig mit großer Entschlossenheit und allen Mitteln unseres Rechtsstaates führen», sagte Flüchtlingsminister Joachim Stamp (FDP) der Mitteilung zufolge.

  • Blick auf das Logo am Flughafen Düsseldorf . Foto: Rolf Vennenbernd/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Blick auf das Logo am Flughafen Düsseldorf . Foto: Rolf Vennenbernd/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Rückführung der drei Männer erfolgte auf Grundlage des Paragrafen 58a des Aufenthaltsgesetzes. Er erlaubt in begründeten Fällen eine Abschiebung «zur Abwehr einer besonderen Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder einer terroristischen Gefahr». Die Abschiebungsanordnung ist sofort zu vollziehen. Der Paragraf wurde nach den Anschlägen vom 11. September 2001 eingeführt. In NRW ist es das zweite Mal, dass auf seiner Grundlage abgeschoben wurde.

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