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Rund 20 Millionen Euro Bußgelder für zu schnelles Fahren

18.01.2020 - Was könnte man sich dafür Schönes leisten: Voriges Jahr haben Verkehrsteilnehmer in MV etwa 20 Millionen Euro Bußgelder bezahlt, weil sie schneller als erlaubt unterwegs gewesen sind.

  • Euro-Banknoten liegen auf einem Tisch. Foto: Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Euro-Banknoten liegen auf einem Tisch. Foto: Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Schwerin (dpa/mv) - Zu schnelles Fahren ist nicht nur gefährlich, sondern in der Summe auch eine teure Sache. Es gibt Menschen, die bezahlen einige hundert Euro im Jahr für ihre Blitzerfotos. Die Bußgelder der Städte und Landkreise in Mecklenburg-Vorpommern beliefen sich im vergangenen Jahr auf rund 20 Millionen Euro.

So meldete Rostock in einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur für 2019 rund 1,6 Millionen Euro Einnahmen aus Blitzern, der Landkreis Vorpommern-Rügen rund 3,9 Millionen Euro. Nach Worten des Rostocker Stadtsprechers Ulrich Kunze sind in der Hansestadt sieben stationäre Anlagen zur Kontrolle der vorgeschriebenen Geschwindigkeit und des Ampel-Rotlichts installiert. Hinzu kämen mobile Messungen.

Im bundesweit größten Landkreis Mecklenburgische Seenplatte summierten sich die Buß- und Verwarngelder nach Auskunft einer Sprecherin 2019 auf etwa 5,3 Millionen Euro, was einem Prozent des Kreishaushalts entsprach. In Schwerin beliefen sich die Einnahmen aus der Geschwindigkeits- und Ampelrotlicht-Überwachung auf 2,3 Millionen Euro. Der Landkreis Vorpommern-Greifswald stellte im vergangenen Jahr fast 96 000 Geschwindigkeitsüberschreitungen fest nach gut 90 000 im Jahr davor. «Die Zunahme ergibt sich aus der Installation einer stationären Geschwindigkeitsmessanlage Ende 2019 bei Groß Ernsthof», sagte Kreissprecher Achim Froitzheim.

Zu schnelles Fahren gehört laut Innenministerium zu den häufigsten Ursachen von Unfällen mit Toten oder Schwerverletzten. 2018 war unangepasste Geschwindigkeit demnach bei 267 derart schwerwiegenden Unfällen die Ursache. Es sei wichtig, die Verkehrsteilnehmer nachhaltig zu sensibilisieren, nicht nur die zulässige Höchstgeschwindigkeit einzuhalten, sondern die gefahrene Geschwindigkeit auch am Verkehrsgeschehen zu orientieren, hieß es.

Ungeachtet aller Mahnungen wird fleißig aufs Gaspedal getreten: Der Landkreis Ludwigslust-Parchim registrierte 2019 rund 124 000 Geschwindigkeitsüberschreitungen nach 116 000 im Jahr davor.

Im Landkreis Nordwestmecklenburg beliefen sich die Einnahmen aus den Buß- und Verwarngeldern 2019 auf rund 2,4 Millionen Euro. Dem gegenüber stehen Kosten von gut 1,8 Millionen Euro, wie Kreissprecher Christoph Wohlleben erklärte. Bezahlt werden müssten die Technik und das Personal für die Kontrollen sowie zur Abwicklung der Bußgeldverfahren. Die Überschüsse fließen in den Haushalt des Landkreises. «Ziel ist es aber nicht, besonders hohe Einnahmen zu erzielen, sondern zur Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzungen zu motivieren und so Gefahren im Straßenverkehr zu reduzieren.»

Rostocks Stadtsprecher Kunze verwies auf einen durchaus zu beobachtenden Disziplinierungseffekt. Neuere stationäre Anlagen führten im Zeitverlauf zu sinkenden Fallzahlen, sagte er. Trotzdem gab es allein im Jahr 2018 fast 24 000 Bußgeldverfahren wegen überhöhter Geschwindigkeit in der Hansestadt. Im Landkreis Vorpommern-Rügen waren es 2019 mehr als 161 000. Der Landkreis unterhält 14 stationäre Anlagen und nutzt außerdem den «Blitzeranhänger», in der Fachsprache Enforcementtrailer genannt.

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