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Schwesig: Schulstart gelungen: Test für Rückkehrer nötig

18.08.2020 - Mit dem Schulstart ist nach Einschätzung der Landesregierung in Schwerin ein wichtiger Neubeginn unter Corona-Bedingungen gelungen. Mecklenburg-Vorpommern will die Ausbreitung des Virus mit aller Macht verhindern und nimmt Reiserückkehrer besonders in die Pflicht.

  • Manuela Schwesig (SPD), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern,. Foto: Danny Gohlke/dpa/archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Manuela Schwesig (SPD), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern,. Foto: Danny Gohlke/dpa/archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Mecklenburg-Vorpommern zieht nach den zuletzt wieder gestiegenen Corona-Infektionszahlen die Schutzregeln nicht an und lässt auch Familienfeiern weiter im bisherigen Rahmen zu. Solche Feiern seien wichtig für das Zusammenleben in der Gesellschaft, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Dienstag in Schwerin. Gleichzeitig appellierte sie an die Bevölkerung, vorsichtig zu bleiben, auch bei solchen Treffen die Hygieneregeln einzuhalten und auf Umarmungen möglichst zu verzichten.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte darauf hingewiesen, dass Feiern neben den Ansteckungen durch Reiserückkehrer zu den größten Gefahrenquellen in Deutschland zählten. Deshalb müsse man mit den Ländern noch einmal über die Grenzen und Regeln für Veranstaltungen reden. Die Bundesländer haben ganz unterschiedliche Regelungen. Laut Schwesig gilt für Familienfeiern in Mecklenburg-Vorpommern eine Obergrenze von 50 Teilnehmern. In Ausnahmefällen seien maximal 75 Gäste erlaubt, etwa bei Hochzeiten.

Bundesweit einheitliche Regeln für die zulässige Größe solcher Feiern hält Schwesig nicht für erforderlich. «Warum soll ich im Norden bei mir im Bundesland die Bevölkerung genauso einschränken, wie es vielleicht in Bayern nötig wäre, wo wir die geringsten Infektionen haben und in Bayern die größten sind?», sagte Schwesig dem Radiosender NDR Info. Es sei richtig, solche Entscheidungen in den Ländern zu treffen. Gleichmäßigkeit klinge zwar gut, schränke aber alle auch gleichermaßen ein.

Reiserückkehrer aus Corona-Risikogebieten wies Schwesig nochmals ausdrücklich auf die in Mecklenburg-Vorpommern zu beachtenden verschärften Schutzvorkehrungen hin. Ein negativer Virentest reiche im Nordosten nicht aus, um die vorgeschriebene zweiwöchige Quarantäne vorzeitig verlassen zu können, betonte sie nach der Kabinettssitzung.

Dazu sei - anders als es der Bund vorschreibt - im Nordosten ein zweiter Test ohne Befund nötig, der fünf bis acht Tage nach der Rückkehr vorgenommen werden müsse. So lange dürfe die Wohnung nicht verlassen werden. «Das ist schwer. Das ist belastend. Aber dazu gibt es keine Alternative. Es dient dem eigenen Schutz und es dient dem Schutz aller anderen», erklärte Schwesig. Sie wolle sich weiter dafür einsetzen, dass die Regelung mit dem zweiten Pflichttest auch bundesweit Anwendung findet.

Die Regierungschefin kündigte an, dass für Reisende, die mit dem Auto über die polnische Grenze nach Deutschland zurückkehren, in Pasewalk (Vorpommern-Greifswald) ein Testzentrum eingerichtet werde. Bei Bedarf könne auch am Flughafen Rostock-Laage ein mobiles Testteam eingesetzt werden. Wegen der coronabedingten Einschränkungen im Flugverkehr ist aber auch dort das Flugaufkommen nur gering.

Die Corona-Schutzvorkehrungen an Schulen und in Kitas verteidigte die SPD-Politikerin gegen immer wieder aufflammende Kritik. Die Debatte über den Schulunterricht könne gegenwärtig nicht geführt werden, als gebe es die Corona-Pandemie nicht. Schule müsse als tägliche Großveranstaltung betrachtet werden, die besondere Schutzmaßnahmen erfordere, sagte Schwesig in einer ersten Regierungsbilanz zum Schulstart. Diskussionen hatte es vor allem um die Maskenpflicht an Schulen gegeben.

Die Rückkehr zum Regelbetrieb in Kitas und Schulen hat laut Schwesig in Mecklenburg-Vorpommern bislang gut funktioniert. Dazu gehöre das sofortige Handeln bei lokalen Infektionsherden. Damit sei es gelungen, für die überwiegende Mehrheit der Schüler den täglichen Schulbesuch zu sichern.

Nach Infektionsfällen an 6 der 563 Schulen seien etwa 500 Schüler vorübergehend in Quarantäne geschickt worden. Das seien etwa 0,3 Prozent aller 152 000 Schüler im Land gewesen. «Für jeden, den es betrifft, ist es unangenehm. Aber wir garantieren mit dieser Strategie, dass für alle anderen - und das sind über 99 Prozent der Schüler - der Alltag weiterlaufen kann», sagte Schwesig.

Sie appellierte erneut an die Bevölkerung, die Corona-Schutzvorkehrungen zu beachten und so die Übertragung des Virus zu unterbinden. Nur so könne es gelingen, den Schulbetrieb aufrecht zu halten und die Gesundheit von Kindern und Lehrern zu schützen.

In der kommenden Woche werde die Regierung beim nächsten MV-Gipfel mit Vertretern aus Kommunen, Wirtschaft und Gewerkschaften über mögliche weitere Lockerungen der Schutzmaßgaben beraten, kündigte Schwesig an. Das jüngste Infektionsgeschehen habe gezeigt, dass es richtig gewesen sei, die Schritte gut abzuwägen, auch wenn es größere Erwartungen gegeben habe. So waren Wünsche der Tourismuswirtschaft nach Zulassung von Tagestouristen zunächst nicht erfüllt worden. Das Thema steht nun bei dem Treffen am 25. August erneut auf der Tagesordnung.

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