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Schwesig: Vorschläge der Basis für künftige SPD-Spitze

08.06.2019 - Schwerin (dpa/mv) - Mecklenburg-Vorpommerns SPD-Landeschefin und Ministerpräsidentin Manuela Schwesig will die Meinungsbildung in der Partei zur künftigen SPD-Spitze nicht durch eigene Vorschläge beeinflussen. Bis zum 24. Juni könnten SPD-Mitglieder Vorschläge auch zum Wahlverfahren machen. «Aus allen Vorschlägen wird das Präsidium einen oder mehrere unterschiedliche Verfahrensvorschläge entwickeln und diese dann dem Parteivorstand vorlegen», sagte Schwesig.

  • Manuela Schwesig (SPD), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, ist zu sehen. Foto: Bernd von Jutrczenka/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Manuela Schwesig (SPD), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, ist zu sehen. Foto: Bernd von Jutrczenka/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Sie ist eine von sechs Stellvertretern und war nach dem überraschenden Rücktritt der bisherigen SPD-Bundesvorsitzenden Andrea Nahles zusammen mit den Vize-Vorsitzenden Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel kommissarisch mit der Führung der SPD betraut worden. Diese drei schlossen aber bereits aus, selbst für den Vorsitz zu kandidieren. Ihr Platz sei in Mecklenburg-Vorpommern, hatte Schwesig zur Begründung gesagt.

Nach dem Rücktritt von Nahles waren Stimmen für eine Urwahl und auch für eine mögliche Doppelspitze laut geworden. «Das SPD-Präsidium wird den kommenden Bundesparteitag vorbereiten, insbesondere die Personalfindung und die weiteren programmatischen und organisatorischen Entscheidungen», sagte Schwesig und vermied damit, ihre Präferenz zu offenbaren.

Auch in der Debatte um Fortbestand oder Aufkündigung der Koalition aus Union und SPD in Berlin blieb sie ihre Meinung schuldig: «Der Parteivorstand wird entscheiden, ob der für Dezember geplante Bundesparteitag vorgezogen wird und wie die Diskussion zur Halbzeitbilanz der Bundesregierung auf dem Bundesparteitag vorbereitet wird», sagte sie.

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