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Steuerfahnder künftig in MV mit Schutzwesten ausgestattet

02.03.2020 - Steuerfahnder sollen besser geschützt werden bei ihren Einsätzen. Dafür hat das Finanzministerium schuss- und stichsichere Schutzwesten angeschafft.

  • Reinhard Meyer (SPD) kommt zu einer Sitzung. Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/ZB/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Reinhard Meyer (SPD) kommt zu einer Sitzung. Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/ZB/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Steuerfahnder in Mecklenburg-Vorpommern werden künftig mit schuss- und stichsicheren Schutzwesten ausgestattet. «Drohungen sind leider keine Ausnahme mehr, auch wenn ernsthafte Zwischenfälle bislang glücklicherweise ausgeblieben sind. Wir wollen aber handeln, bevor etwas passiert. Daher ist die Anschaffung wichtig und notwendig», sagte Finanzminister Reinhard Meyer (SPD) am Montag in Schwerin.

«Bei Sicherheits- und Rettungskräften mussten wir in der Vergangenheit immer häufiger erleben, dass sie bei ihren Einsätzen behindert und teilweise aggressiv bedrängt worden», betonte Meyer. Eine Statistik zu Angriffen gegen Steuerfahnder gebe es nicht.

In den vergangenen Jahren fanden die Ermittler bei Durchsuchungen immer häufiger Waffen. Viele Mitarbeiter würden bei Einsätzen die Polizei hinzuziehen. Es gehe auch darum, das Sicherheitsgefühl der Beschäftigten zu stärken. «Die Gefahren sind gestiegen, der Respekt ist gesunken», sagte Jürgen Wendt, Vorsteher des Finanzamtes Schwerin.

Nach Ministeriums-Angaben wurden rund 90 Schutzwesten gekauft. Diese sollen neben der Steuerfahndung auch bei der Vollziehung eingesetzt werden. Die Kosten liegen demnach bei etwa 50 000 Euro. Die Westen seien individuell angepasst und jeweils mehrere Kilo schwer.

Nach Angaben des Finanzministeriums gibt es in Deutschland nicht in allen Bundesländern Schutzwesten für Steuerfahnder. Welches Bundesland diese bei Steuerfahndern im Einsatz hat, lag dem Bundesfinanzministerium nicht vor. Weitere Bundesländer wie Hessen und Baden-Württemberg haben in diesem Jahr ebenfalls Schutzwesten für ihre Steuerfahnder angeschafft.

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