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Überlegungen: Maskenpflicht im Handel abschaffen

05.07.2020 - Mehrere Bundesländer erwägen eine Abschaffung der Maskenpflicht im Handel. «Wenn das Infektionsgeschehen so gering bleibt, sehe ich keinen Grund, länger an der Maskenpflicht im Handel festzuhalten», sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) der «Welt am Sonntag». Er gehe davon aus, dass das Kabinett in Schwerin am 4. August das Ende der Maskenpflicht im Einzelhandel beschließen werde. «Ich kann die Ungeduld des Handels sehr gut nachvollziehen, die Maskenpflicht abzuschaffen». Die Abstandsregel werde aber grundsätzlich bleiben. Mecklenburg-Vorpommern hat die niedrigsten Infektionszahlen mit dem neuartigen Coronavirus bundesweit.

  • Harry Glawe (CDU), Wirtschaftsminister von Mecklenburg-Vorpommern. Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Harry Glawe (CDU), Wirtschaftsminister von Mecklenburg-Vorpommern. Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

«Die Landesregierung hat gerade erst die Mund-Nasenschutzpflicht in bis August verlängert, weil sie wichtigen Schutz bietet. Der Wirtschaftsminister hat den Auftrag, gemeinsam mit der Branche, den Sozialpartnern, Medizinern und den Kommunen Gespräche darüber zu führen, ob und wo es Erleichterungen bei der Mund-Nasenschutzpflicht in einzelnen Bereichen des Einzelhandels geben kann», sagte Regierungssprecher Andreas Timm am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. «Erst wenn die Vorschläge aus diesen Gesprächen vorliegen, können wir Entscheidungen treffen.»

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi lehnt den Vorschlag von Glawe ab. «Wer ohne Not und scheinbar ohne Abstimmung mit Fachleuten solche Vorschläge unterbreitet, um Einkaufen wieder zum Erlebnis machen zu können, der gefährdet die Gesundheit der Menschen im Land und gehört nicht in eine verantwortliche Position», sagte Matthias Baumgart, Fachbereichsleiter Handel von Verdi Nord. «Wir brauchen hier schnell ein Machtwort der Ministerpräsidentin und ein abgestimmtes bundesweites Verfahren, welches die Beschäftigten im Handel und die Kunden gleichermaßen schützt.»

Glawe kündigte auch Gespräche mit seinen Kollegen in Bremen, Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein an. «Wir versuchen, für alle norddeutschen Bundesländer eine einheitliche Regelung hinzubekommen. Noch lieber wäre mir ein bundesweites Ende der Maskenpflicht im Handel», sagte er.

In Sachsen wird ebenfalls eine Abschaffung geprüft. «Wir schauen uns gerade an, ob wir beim Einkaufen auf die Maskenpflicht verzichten können», sagte Sozialministerin Petra Köpping (SPD) der «Welt am Sonntag». In Niedersachsen plädiert Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) dafür, und auch Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) kann sich laut der Zeitung mittelfristig eine Änderung vorstellen. Bremen will das Thema im Senat diskutieren, hieß es.

Am Dienstag hatte die Regierung in Mecklenburg-Vorpommern beschlossen, dass sich die Menschen im Nordosten in Kürze wieder in unbegrenzter Zahl mit anderen im öffentlichen Raum treffen können. Die Obergrenze von zehn Personen laufe am 10. Juli aus und werde nicht verlängert, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD). Allerdings bleibe das Abstandsgebot zu Personen bestehen, die nicht zur eigenen Familie oder zum eigenen Hausstand gehören. Ebenso bleibe die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr, beim Einkaufen oder beim Arztbesuch.

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