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Vergabe von Kriegsschiff: Werft geht juristisch vor

20.01.2020 - Berlin (dpa) - Die Kieler Werft German Naval Yards (GNYK) wird gegen die Entscheidung zur Vergabe des Auftrags für das Kampfschiff «MKS 180» an ein niederländisch geführtes Konsortium rechtlich vorgehen. «Nach gründlicher Prüfung haben wir uns entschieden, die Vergabeentscheidung zu rügen», sagte ein Sprecher der Werft am Montag. «Wir haben erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Entscheidung und werden deshalb alle juristischen Möglichkeiten, die uns zur Verfügung stehen, ausschöpfen.» Damit macht GNYK nach eigenen Angaben von seinem im Vergaberecht bestehenden Recht Gebrauch, die Entscheidung überprüfen zu lassen. Zuerst hatte das «Handelsblatt» berichtet.

  • Eine Statue der Justitia hält eine Waage in ihrer Hand. Foto: David-Wolfgang Ebener/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Eine Statue der Justitia hält eine Waage in ihrer Hand. Foto: David-Wolfgang Ebener/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Mit dem «MKS 180» will das Bundesverteidigungsministerium ein neuartiges Mehrzweckkampfschiff anschaffen. Für den Bau von vier Schiffen sind insgesamt 5,27 Milliarden Euro veranschlagt. Es ist der größte Marineauftrag dieser Art in der Geschichte der Bundeswehr.

Am 13. Januar war bekannt geworden, dass das neue Marine-Kampfschiff unter niederländischer Federführung bei Blohm und Voss in Hamburg gebaut werden soll. Aus der Ausschreibung ging die Werft Damen Shipyards Group als Sieger hervor. Um den Auftrag für das Milliarden-Projekt hatte sich auch GNYK mit Thyssenkrupp Marine Systems (TkMS) als Subunternehmer beworben.

Die Entscheidung für das niederländisch geführte Konsortium war in Politik und Wirtschaft auf massive Kritik gestoßen. Dabei wurde darauf verwiesen, dass der Bau solcher Schiffe im Vertrag der Großen Koalition in Berlin als Schlüsseltechnologie für Deutschland bezeichnet werde, die erhalten bleiben müsse. Nach Ansicht von Kritikern ist dies durch die Auftragsvergabe in die Niederlande gefährdet. Es sei auch nicht nachzuvollziehen, dass dieses nationale Rüstungsprojekt überhaupt europaweit ausgeschrieben worden sei.

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