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Wahlen in MV: Knapp 8000 Mandate zu vergeben

24.05.2019 - Demokratie lebt vom Mitmachen. Fast 17 000 Bewerber drängen in die Kommunalvertretungen Mecklenburg-Vorpommerns, einige in das EU-Parlament. Über die Mandatsvergabe entscheiden am Sonntag die Wähler. Auch die müssen im Sinne lebendiger Demokratie mitmachen.

  • Wahlbriefe für die Kommunalwahl (gelb) und für die Europawahl (rosa) liegen in Postboxen. Foto: Sebastian Gollnow/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Wahlbriefe für die Kommunalwahl (gelb) und für die Europawahl (rosa) liegen in Postboxen. Foto: Sebastian Gollnow/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Schwerin (dpa/mv) - In Mecklenburg-Vorpommern müssen die Wähler am Sonntag deutlich mehr Wahlzettel ausfüllen als in vielen anderen Bundesländern. Neben den Abgeordneten des Europaparlaments werden im Nordosten auch die Mitglieder der Kreistage, der Stadt- und Gemeindevertretungen sowie viele Bürgermeister neu gewählt. In den 1727 Wahllokalen sind von 08.00 Uhr an etwa 16 000 Wahlhelfer im Einsatz, um einen ordnungsgemäßen Ablauf der Wahlen sicherzustellen.

Doch sparen sich viele der insgesamt etwa 1,37 Millionen Wahlberechtigten am Sonntag den Weg dorthin. Sie nutzten bereits die Möglichkeit der Briefwahl. Nach Einschätzung der Wahlbehörden im Land hält der Trend hin zur vorgezogenen Stimmabgabe an. Bei der Europawahl 2014 hatte etwa jeder fünfte Wahlberechtigte sein Votum per Post abgegeben. Für die Europawahl gilt ein Mindestwahlalter von 18 Jahren. An den Kommunalwahlen hingegen können auch 16- und 17-Jährige teilnehmen.

Mecklenburg-Vorpommerns Landeswahlleiterin Gudrun Beneicke und führende Landespolitiker appellierten immer wieder an die Wahlberechtigten, ihr Stimmrecht zu nutzen. Vor fünf Jahren war nicht einmal die Hälfte zur Wahl gegangen. Die aktuellen Debatten um den Zustand der Europäischen Union und den Brexit sowie lokale Diskussionen um Windkraft, Straßenausbaugebühren oder den Nahverkehr schüren die Hoffnung auf eine höhere Wahlbeteiligung.

Die Mehrzahl der landesweit knapp 17 000 Kandidaten, die in die Kreistage, die Kommunalvertretungen und - vereinzelt - auch ins EU-Parlament drängen oder auf einen der Bürgermeisterstühle in den Gemeinden wollen, warben bis zuletzt um Zustimmung. Schon seit Wochen säumen unzählige Wahlplakate der unterschiedlichsten Parteien die Straßen und erinnern so an den Wahltag.

Im Durchschnitt hat fast jeder zweite Bewerber Aussicht auf ein Mandat. In den Vertretungen der Dörfer und kreisfreien Städte sind laut Landeswahlleiterin knapp 7400 Sitze zu vergeben. Enger wird es für die Kandidaten, die in die Kreistage einziehen wollen oder die Vertretungen der beiden kreisfreien Städte Rostock und Schwerin. 520 Mandate sind dort zu vergeben. Die Bewerberzahl ist mit 2400 fast fünfmal so hoch.

In vielen Gemeinden machen langgediente ehrenamtliche Bürgermeister aus Altersgründen Platz für Nachfolger. Von überregionalem Interesse dürfte die Oberbürgermeisterwahl in Rostock sein, der größten Stadt im Land.

Bei den Kommunalwahlen 2014 war die CDU mit 33 Prozent stärkste Kraft geworden. Die Union will diese Position verteidigen und schickt laut Landeswahlleiterin mit knapp 3600 erneut die meisten Bewerber ins Rennen. Hinter der CDU könnte es zu einem Kopf-an-Kopf-Rennen von SPD, Linke und AfD um Rang zwei kommen. SPD und Linke hatten vor fünf Jahren mit 18,9 und 19,7, Prozent dicht beieinander gelegen. Ein solches Ergebnis hatte die AfD im Nordosten bei der Bundestagswahl 2017 erreicht. Das schürte Erwartungen, dies nun wiederholen zu können. Deutliche Stimmengewinne erhoffen sich auch die Grünen, die bundesweit im Aufwind sind, und die Freien Wähler, die erstmals landesweit als Partei antreten.

Auch bei der Europawahl hatte die CDU 2014 mit 34,6 Prozent der Stimmen das beste Ergebnis im Nordosten erzielt. Sie stellt mit Werner Kuhn, der erneut kandidiert, auch den bekanntesten der drei aus Mecklenburg-Vorpommern stammenden EU-Parlamentarier. Die SPD war auf 21,2 und die Linke auf 19,6 Prozent gekommen, die AfD auf 7, die Grünen auf 5,1 Prozent. Danach folgten NPD (3,0), FDP (1,9), Familienpartei (1,6), Tierschutzpartei und Piraten (jeweils 1,2).

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