Diese Seite benötigt Javascript! Bitte aktivieren Sie Javascript für eine korrekte Darstellung.

AfD wehrt sich gegen Kritik von Innenminister Pistorius

13.02.2019 - Osnabrück (dpa/lni) - Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hält die vom Verfassungsschutz vorgenommene Einstufung der AfD als Prüffall für gerechtfertigt. Die AfD vertrete Positionen, die teilweise menschenverachtend und rassistisch seien und damit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung widersprächen, sagte Pistorius in einem Interview der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Mittwoch). Zugleich warf er der AfD eine aggressive Sprache vor, die ganz wesentlich auf Ausgrenzung, Vereinfachung und Provokation ausgerichtet sei. «Jede politisch motivierte, jede fremdenfeindliche Gewalt hat ihren Ausgang in Sprache», warnte Pistorius.

  • Boris Pistorius (SPD), Innenminister des Landes Niedersachsen, spricht bei einer Klausur. Foto: Friso Gentsch/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Boris Pistorius (SPD), Innenminister des Landes Niedersachsen, spricht bei einer Klausur. Foto: Friso Gentsch/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die AfD-Landtagsfraktion wies diese Sicht zurück und sprach von einer gegen die Partei gerichteten Angstkampagne des Innenministers. Pistorius wolle um jeden Preis verunsichern. Seine Versuche, den Verfassungsschutz parteipolitisch zu benutzen, zeigten lediglich, wie wenig Pistorius als Innenminister noch ernst zu nehmen sei. Er bediene sich einer auf Angst gestützten, durch Hass unterlegten aufgebauschten Rhetorik.

Schließen

Aus Sicherheitsgründen werden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet.

Um das zu verhindern, werden Sie bitte vor Ende dieses Zeitraums wieder aktiv.

Nach erfolgtem Logout können Sie sich erneut anmelden.
Aus Sicherheitsgründen wurden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet. Bitte loggen Sie sich erneut ein.

Homepage aktualisieren