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Befragung zur Zukunft der Pflegekammer startet Mittwoch

02.06.2020 - Die wegen der Corona-Epidemie verschobene Online-Befragung unter Pflegekräften zur umstrittenen Pflegekammer in Niedersachsen startet nun am Mittwoch (3. Juni). Wie das Sozialministerium am Dienstag mitteilte, geht es unter anderem um die Frage, ob die Mitglieder grundsätzlich eine beitragsfreie Pflegekammer wollen und ob es die Kammer weiter geben soll. Das Ergebnis wird für August erwartet. Vom Start weg hatte es bei der Pflegekammer Ärger über fehlerhafte Bescheide zu Mitgliedsbeiträgen gegeben.

  • Carola Reimann (SPD, Niedersachsens Sozialministerin), spricht im Plenarsaal im Landtag Niedersachsen. Foto: Peter Steffen/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Carola Reimann (SPD, Niedersachsens Sozialministerin), spricht im Plenarsaal im Landtag Niedersachsen. Foto: Peter Steffen/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

«Mit der Mitgliederbefragung wollen wir den politischen Dauerkonflikt um die Pflegekammer in Niedersachsen endlich beenden», sagte Sozialministerin Carola Reimann (SPD). «Die Pflegekräfte haben nun das Wort und können selbst entscheiden, ob sie die beitragsfreie Pflegekammer zur Vertretung ihrer berufsständischen Interessen wollen.» Das Ergebnis dieses Teils der Befragung werde von der Landesregierung als politisch bindend betrachtet. Klar sei, dass es eine beitragsfinanzierte Kammer in Niedersachsen nicht mehr geben werde.

Die 2017 per Gesetz beschlossene Pflegekammer soll den Pflegern als berufsständige Selbstverwaltung eine Stimme geben. Streit gibt es jedoch wegen der Pflichtmitgliedschaft und den Beiträgen, die oft falsch veranschlagt und von vielen nicht gezahlt worden waren. Der Landtag entschied deswegen im Dezember, die Beiträge abzuschaffen und die Kammer finanziell zu unterstützen.

Die Pflegekammer Niedersachsen ist nach eigenen Angaben die größte Pflegekammer Deutschlands. Mehr als 90 000 Pflegefachkräfte mit Abschlüssen in der Altenpflege, Kranken- sowie Kinderkrankenpflege sind Mitglied der Kammer.

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