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Blick nach links: Bremer SPD will nicht mit CDU sprechen

17.05.2019 - Bremen (dpa) - Die bedrängte Bremer SPD schließt Gespräche mit der CDU nach der Landtagswahl vom 26. Mai aus. Bürgermeister Carsten Sieling sagte, der Wahlkampf habe gezeigt, dass die Union kein soziales Bundesland Bremen wolle. Die SPD setze stattdessen auf eine linke Koalition. «Wir wollen die Mehrheit links der Mitte zum Tragen bringen», sagte er. Dafür brauche die SPD aber einen klaren Regierungsauftrag. «Wir müssen stärkste Partei werden.»

  • Carsten Sieling (SPD), Bürgermeister von Bremen. Foto: Mohssen Assanimoghaddam/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Carsten Sieling (SPD), Bürgermeister von Bremen. Foto: Mohssen Assanimoghaddam/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Vor der Wahl der Bremer Bürgerschaft liegt die CDU in Umfragen erstmals vor den Sozialdemokraten, die seit mehr als 70 Jahren regieren. Das derzeitige rot-grüne Bündnis hätte demnach keine Mehrheit mehr, es bräuchte die Linkspartei als dritten Partner.

«Ich glaube, dass vielen Menschen noch nicht klar ist, wie ernst die Lage ist», sagte Sieling. Wer eine linke Regierung wolle, solle auch nicht für Grüne und Linke stimmen und hoffen, das werde schon gut gehen. Nötig sei eine starke SPD.

Der SPD-Landesvorstand habe die Absage an Gespräche mit der CDU einstimmig beschlossen, sagte Landeschefin Sascha Karolin Aulepp. «Wir haben im Wahlkampf festgestellt, dass es keine Brücken zur CDU gibt», sagte auch Fraktionschef Björn Tschöpe. Er schloss zugleich ein Bündnis mit der Bremer FDP aus. Der CDU-Spitzenkandidat Carsten Meyer-Heder könnte dagegen an der Spitze eines Jamaika-Bündnisses aus CDU, Grünen und FDP ins Bremer Rathaus einziehen.

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