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Bremen sucht Verbündete bei Polizeikosten-Erstattung

06.12.2019 - Lübeck/Bremen (dpa) - Auf der Innenministerkonferenz hat der Bremer Senator Ulrich Mäurer (SPD) den Kollegen seine Mustergebührenordnung für Polizeikosten bei Hochrisiko-Fußballspielen zur Kenntnis gegeben. Eine Debatte darüber sei in Lübeck nicht vorgesehen gewesen, sagte seine Sprecherin am Freitag in Bremen. Die Musterrechnung habe aber zu den Tagungsunterlagen gehört.

  • Ulrich Mäurer (SPD), Innensenator von Bremen. Foto: Mohssen Assanimoghaddam/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Ulrich Mäurer (SPD), Innensenator von Bremen. Foto: Mohssen Assanimoghaddam/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Dass öffentlich kaum über das Thema gesprochen wurde, bewertete Bundesligist Werder Bremen als Zeichen gegen die Pläne von Mäurer. «Einmal mehr hat sich gezeigt, dass es sehr wenig Unterstützung für den Vorstoß von Bremen gibt. Die Bremer Gebühr ist zwar juristisch möglich, aber für fast alle Bundesländer einfach keine gute politische Idee», sagte Geschäftsführer Frank Baumann via Twitter. «Der Domino-Effekt, den Herr Mäurer immer wieder prophezeit, bleibt aus. Dadurch steht jetzt fest, dass unser Standort- und Wettbewerbsnachteil unabhängig von einer Verteilung der Kosten auch weiterhin bestehen bleibt.»

Mäurer sucht weiter nach Verbündeten. Er will, dass auch andere Bundesländer der Deutschen Fußball Liga (DFL) besonders teure Polizeieinsätze in Rechnung stellen. «Das ist hier nicht die Konferenz, wo man da Mehrheiten gewinnen kann», sagte er Radio Bremen in Lübeck. Er habe aber bei einigen ranghohen CDU-Mitgliedern Sympathie für seine Linie verspürt. Bislang will nur das SPD-geführte Rheinland-Pfalz dem Bremer Modell folgen.

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