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Bremer SPD-Fraktion wählt Bovenschulte zum Vorsitzenden

24.06.2019 - Er hat Erfahrung als SPD-Landesvorsitzender in Bremen und als Bürgermeister der Gemeinde Weyhe. Nun übernimmt Andreas Bovenschulte eine neue Aufgabe als Chef der SPD-Fraktion in der Bürgerschaft. Die Entscheidung über seine Stellvertreter wurde vertagt.

  • Andreas Bovenschulte (SPD), Mitglied der Bremischen Bürgerschaft. Foto: Mohssen Assanimoghaddam © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Andreas Bovenschulte (SPD), Mitglied der Bremischen Bürgerschaft. Foto: Mohssen Assanimoghaddam © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bremen (dpa/lni) - Der Bürgerschaftsabgeordnete Andreas Bovenschulte wird künftig die Bremer SPD-Fraktion führen. In ihrer konstituierenden Sitzung wählten die Abgeordneten den 53 Jahre alten Juristen mit 21 von 23 Stimmen zum Nachfolger des bisherigen Fraktionschefs Björn Tschöpe. Dieser hatte auf eine erneute Kandidatur verzichtet, nachdem Bovenschulte ins Rennen gegangen war. Mit diesem Schritt wollte Tschöpe seiner Partei nach der Schlappe bei der Bürgerschaftswahl eine Zerreißprobe ersparen.

Über die übrigen Positionen im Fraktionsvorstand soll Anfang Juli entschieden werden. Bis dahin sollen noch einmal Gespräche geführt werden, um einen Personalvorschlag zu entwickeln, der unter anderem dem Kriterium der Geschlechterquotierung entspricht. Interesse an einem der beiden Vize-Posten hatte der Bremerhavener Martin Günther bekundet, der vorige Woche das Amt des Wirtschaftssenators niederlegte.

Der neue Fraktionschef Bovenschulte ist seit 1984 SPD-Mitglied, von Juni 2010 bis Dezember 2013 war er Landesvorsitzender in Bremen. Bei der Bürgerschaftswahl Ende Mai erhielt er unter den SPD-Kandidaten die fünftmeisten Stimmen. Mit dem bisherigen Bremer Regierungschef Carsten Sieling ist er nach eigenen Angaben befreundet. Die beiden wohnten vor vielen Jahren zusammen in einer WG. Zuletzt war Bovenschulte viele Jahre Bürgermeister in Weyhe (Kreis Diepholz). Anfang Juni stimmt der Rat der niedersächsischen Gemeinde seiner Beurlaubung zu.

Die Bremer SPD setzt in dieser Woche ihre Koalitionsgespräche mit den Grünen und Linken über die Bildung eines rot-grün-roten Bündnisses fort. Am Dienstag geht es um die Themen Wirtschaft, Arbeit und Hafen. Am Freitag soll die Abschlussrunde vorbereitet werden. Der Entwurf eines Koalitionsvertrages soll am Samstag stehen. Dann muss er von Parteitagen gebilligt werden. Sollte es zu einem Bündnis kommen, wäre dies die erste rot-grün-rote Koalition in einem westdeutschen Bundesland.

Bei der Bürgerschaftswahl am 26. Mai war die CDU erstmals seit mehr als 70 Jahren in Bremen stärkste Kraft geworden. Deren Spitzenkandidat Carsten Meyer-Heder strebte eine Jamaika-Koalition an, doch die Grünen entschieden sich letztlich für Verhandlungen über ein Linksbündnis. Die neu gewählte Bürgerschaft soll am 3. Juli zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammenkommen.

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