Diese Seite benötigt Javascript! Bitte aktivieren Sie Javascript für eine korrekte Darstellung.

Bremer SPD unter Druck: Parteien planen Regierungsbündnisse

30.05.2019 - Im kleinsten Bundesland Bremen suchen die Parteien nach einer Regierung. Sie sondieren, halten sich inhaltlich aber bedeckt. In der Langzeitregierungspartei SPD beginnt es zu rumoren.

  • Carsten Sieling (SPD, r) und Sascha Karolin Aulepp stehen vor der Zentrale der Grünen in Bremen. Foto: Mohssen Assanimoghaddam © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Carsten Sieling (SPD, r) und Sascha Karolin Aulepp stehen vor der Zentrale der Grünen in Bremen. Foto: Mohssen Assanimoghaddam © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bremen (dpa) - Die Bremer SPD will trotz ihrer Wahlschlappe nichts am Führungspersonal ändern. Bürgermeister Carsten Sieling wies vor einem Sondierungsgespräch mit den Grünen die Forderung nach Rücktritt zurück. «Entscheidend ist, dass die Gremien, der Landesvorstand und die anderen, die hier stehen, mich beauftragt haben, die Verhandlungen zu führen», sagte er am Donnerstag vor Journalisten.

Der ehemalige SPD-Landeschef Dieter Reinken hatte am Mittwoch im Interview mit Radio Bremen Sielings Rückzug gefordert. Nach Angaben des «Weser-Kuriers» will der Abgeordnete Andreas Bovenschulte dem bisherigen Fraktionschef Björn Tschöpe den Posten streitig machen.

Die SPD steht unter Druck, weil sie bei der Landtagswahl am Sonntag erstmals in mehr als 70 Jahren von der CDU überholt worden ist. Sieling will trotzdem weiter regieren, müsste dafür aber die Grünen wieder für sich gewinnen und die Linkspartei mit ins Boot holen. Zugleich wirbt die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Carsten Meyer-Heder um die Grünen für ein Bündnis gemeinsam mit der FDP.

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Maike Schaefer legte vor dem Treffen mit der SPD die Messlatte hoch. «Diejenigen, die mit uns regieren wollen, müssen wissen, dass wir uns für konsequenten Klimaschutz einsetzen, für eine Verkehrswende und uns auch der Sozialbereich wichtig ist», sagte sie. Nötig sei ein «Signal des Aufbruchs». Rot-Grün hat im kleinsten Bundesland zwölf Jahre lang regiert.

«Wir kennen uns ja und kennen die Themen, aber wir haben uns auch noch hier und da kennengelernt», sagte Sieling nach der Sondierung. Weder er noch Schaefer machten inhaltliche Angaben, es sei Vertraulichkeit vereinbart worden. Genauso hatten es auch CDU und Grüne nach ihrem Sondierungsgespräch am Mittwoch gehalten. Meyer-Heder und Schaefer äußerten sich aber positiv über das Treffen.

Auf der Suche nach einer Regierungsmehrheit in der Bremer Bürgerschaft wollen die fünf Parteien am Freitag jeweils zu zweit weiter sondieren. Für Montag sind Dreiertreffen der konkurrierenden Projekte Jamaika (CDU, Grüne und FDP) und Rot-Grün-Rot geplant. Der Grünen-Landesvorstand werde der Basis am Mittwoch einen Vorschlag machen, mit welchen Parteien über eine Koalition verhandelt werden solle, kündigte Landeschef Hermann Kuhn an.

Wie Bürgermeister Sieling lehnte die SPD-Landesvorsitzende Sascha Karolin Aulepp einen Rücktritt ab. Bei der ersten Aufarbeitung der Niederlage sei man sich einig gewesen, keine Personaldebatte zu beginnen. «Es ist auch noch mal die eindrückliche Bitte formuliert worden an Carsten Sieling und auch an die Landesvorsitzende, sich da nicht aus der Verantwortung zu stehlen», sagte Aulepp.

Das angekündigte vorläufige amtliche Endergebnis der Landtagswahl ließ auch am Donnerstagnachmittag auf sich warten. Nach der letzten Hochrechnung vom Montag kommt die CDU auf 26,2 Prozent und die SPD auf 25,1 Prozent. Die Grünen erreichen 17,6, die Linken 11,1 Prozent. Die FDP liegt bei 5,9 und die AfD bei 6,4 Prozent.

Schließen

Aus Sicherheitsgründen werden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet.

Um das zu verhindern, werden Sie bitte vor Ende dieses Zeitraums wieder aktiv.

Nach erfolgtem Logout können Sie sich erneut anmelden.
Aus Sicherheitsgründen wurden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet. Bitte loggen Sie sich erneut ein.

Homepage aktualisieren