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Bund unterliegt im Streit um «Gorch Fock» vor Gericht

18.06.2019 - Bremen (dpa) - Im Streit um unbezahlte Rechnungen für das Marineschulschiff «Gorch Fock» hat das Verteidigungsministerium eine juristische Niederlage erlitten. Das Landgericht Bremen lehnte es am Dienstag ab, eine einstweilige Verfügung gegen die Bredo-Werft in Bremerhaven zu erlassen. Dies hatte das Verteidigungsministerium beantragt.

  • Eine Statue der Göttin Justitia mit einer Waage in ihrer Hand. Foto: S. Puchner/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Eine Statue der Göttin Justitia mit einer Waage in ihrer Hand. Foto: S. Puchner/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Der Traditionssegler «Gorch Fock» liegt bei der Werft in Bremerhaven im Dock. Bredo betrachtet den sanierten Rumpf als Pfand. Sie hat angekündigt, das Schiff am Freitag nur zu Wasser zu lassen, wenn der Bund offene Rechnungen von 5,1 Millionen Euro bezahlt. Das Gericht teilte mit, dieser Streit müsse nicht eilbedürftig entschieden werden.

Bei der Sanierung des Schiffs waren die Kosten davongelaufen. Statt 10 Millionen Euro wurden für die «Gorch Fock» bereits mehr als 70 Millionen Euro ausgegeben. Als Endsumme werden 135 Millionen Euro erwartet. Das Debakel beschäftigt mittlerweile die Staatswaltschaft sowie mehrere Gerichte und ist politisch eine Belastung für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).

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