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Bundessozialgericht: Geld für Schulbücher bei Hartz IV?

08.05.2019 - Kassel/Hildesheim (dpa) - Müssen Jobcenter Hartz IV-Empfängern die Schulbücher bezahlen? Über diese Frage entscheidet heute das Bundessozialgericht in Kassel. Verhandelt werden zwei Klagen aus Hildesheim und dem Landkreis Celle. In beiden Fällen hatten die Familien zu Beginn des 11. Schuljahres Geld für Schulbücher beantragt, die sie selbst kaufen mussten. In Niedersachsen werden in der Oberstufe Mittel zum Lernen nicht kostenlos bereitgestellt. Die Jobcenter hatten die Anträge abgelehnt. (Az.: B 14 AS 6/18 R, B 14 AS 13/18 R)

  • Schulbücher liegen während der Herbsttagung des Schulleiterverbandes auf einem Tisch. Foto: Ole Spata/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Schulbücher liegen während der Herbsttagung des Schulleiterverbandes auf einem Tisch. Foto: Ole Spata/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Nach Ansicht der Behörden ist das Geld für Schulbücher im Regelbedarf, also im Geld für den Lebensunterhalt, enthalten. Der Betrag könne angespart werden. Den Familien sei auch der Erwerb gebrauchter Bücher zumutbar. Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hatte die Jobcenter verurteilt, 135 beziehungsweise 200 Euro für Schulbücher zu zahlen. Die Schulbücher seien vom Regelbedarf offensichtlich unzureichend erfasst.

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