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Verwaltungsgericht weist Klagen gegen den Bau der A281 ab

02.07.2020 - Das Bundesverwaltungsgericht hat Anwohner-Klagen gegen ein Teilstück der Stadtautobahn 281 in Bremen abgewiesen. Die Planungen für den knapp zwei Kilometer langen Abschnitt enthielten keinen durchgreifenden Fehler, entschied das Gericht in Leipzig am Donnerstag. (Az.: BVerwG 9 A 19.19)

  • Auf einer Richterbank liegt ein hölzerner Richterhammer. Foto: Uli Deck/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Auf einer Richterbank liegt ein hölzerner Richterhammer. Foto: Uli Deck/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Fünf Anwohner hatten sich gegen den Planfeststellungsbeschluss gewandt, weil sie die Autobahn durch Bremer Wohngebiete für schädlich und unnötig halten. Sie bemängelten unter anderem die Prüfung der Varianten für die Trasse und kritisierten, dass die Planungen bereits Vorfestlegungen für den Neubau der B6n am Flughafen enthielten.

Dem folgten die Bundesrichter nicht. Die gewählte Variante sei nicht zu beanstanden. Die Alternativen seien «jedenfalls nicht besser geeignet», um die Ziele des Autobahnbaus zu erreichen. Die A281 ist ein Lückenschluss des Bremer Autobahnrings.

Die Kritik der Kläger, dass die Planungen bereits die Strecke für die B6n auf Flughafen vorwegnähmen, hat sich «nach Überzeugung des Gerichts nicht bestätigt», wie der Vorsitzende Richter Wolfgang Bier sagte. Der Planfeststellungsbeschluss lasse ausdrücklich offen, ob die Bundesstraße später als Tunnel-Variante oder als Umfahrung des Flughafens gebaut werde.

Das Teilstück der A281 zwischen Neuenlander Ring und Kattenturner Heerstraße hatte das Bundesverwaltungsgericht vor zehn Jahren schon einmal beschäftigt. Damals hatte das Gericht die Planungen für rechtswidrig und nicht vollziehbar erklärt. Bremen hatte daraufhin neu geplant.

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