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Corona-Krise: Bremen steht vor dramatischen Steuerausfällen

15.05.2020 - Das Bundesland Bremen wird im laufenden Jahr voraussichtlich 345 Millionen Euro weniger Steuern einnehmen als noch in der Herbstprognose 2019 erwartet. Das geht aus der aktuellen Mai-Steuerschätzung hervor, über die Finanzsenator Dietmar Strehl (Grüne) am Freitag in Bremen informierte. Für 2021 belaufe sich das Minus auf 145 Millionen Euro. Strehl schlug vor, über den Haushalt 2021 erst Ende dieses Jahres zu entscheiden und nicht wie geplant noch vor dem Sommer.

  • Zahlreiche Banknoten liegen auf einem Tisch. Foto: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Zahlreiche Banknoten liegen auf einem Tisch. Foto: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

«Ein Schlag ins Kontor. Die Steuereinnahmen brechen auf breiter Front ein - Gewerbesteuer, Einkommenssteuer und viele weitere Steuerarten sind im Sinkflug», sagte Strehl. «Wenn Einnahmen im dreistelligen Millionenbereich wegbrechen, sind neue Kredite unausweichlich. Dagegen kann man nicht ansparen.» Die Befürchtung, dass die Corona- Pandemie sich mit voller Wucht auch auf die Steuereinnahmen auswirke, habe sich bestätigt.

Es hätte nach Worten Strehls «verheerende Folgen», die Ausgaben drastisch zu senken, wenn zusätzliche staatliche Hilfen zur Krisenbewältigung in vielen Bereichen benötigt werden. «Wir müssen deshalb die Ausgaben kreditfinanziert sichern, um Schlimmeres zu verhindern.»

Die Bremische Bürgerschaft debattiert nächsten Mittwoch in erster Lesung über den Doppelhaushalt 2020/2021, der nach bisheriger Planung vor den Sommerferien verabschiedet werden soll. Ebenfalls beraten wird dann der kreditfinanzierte «Bremen-Fonds» in Höhe von 1,2 Milliarden Euro für Maßnahmen gegen die Corona-Krise.

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