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Corona-Pandemie: Grüne verlangen langfristige Strategie

17.01.2021 - Kurz vor den Beratungen über mögliche Verschärfungen des Lockdowns in der Corona-Pandemie haben die Grünen in Niedersachsen eine «nachvollziehbare Langfriststrategie» angemahnt. Die Menschen erwarteten «gerade jetzt schlüssige und wirksame Maßnahmen und deren ebenso konsequente Umsetzung», sagte die Fraktionsvorsitzende im Landtag, Julia Willie Hamburg, am Sonntag. «Dies ist die Landesregierung von Ministerpräsident Weil bis heute leider schuldig geblieben.»

  • Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen. Foto: Michael Kappeler/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen. Foto: Michael Kappeler/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Für eine langfristige Strategie anstelle nach kurzer Zeit überholter Verordnungen müsse Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sich nicht nur im Bund einsetzen, sondern sie auch fürs Land festlegen - «ohne diese Perspektive und nur mit Durchhalte-Appellen geht uns bald die Puste aus». Angesichts der angespannten Lage haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Länder ihre ursprünglich für den 25. Januar geplanten Beratungen um knapp eine Woche auf kommenden Dienstag vorgezogen.

Hamburg betonte, es sei höchste Zeit, mehr für den Schutz vor Corona-Infektionen in der Arbeitswelt zu tun. Nach Einschätzung der Grünen im Land bewirken die Lockdown-Maßnahmen in Deutschland zu wenig: Während das Privatleben bis ins Kleinste geregelt sei, bleibe die Arbeitswelt außen vor. Nötig sei ein Recht auf mobiles Arbeiten und dort, wo das nicht umsetzbar sei, seien klare Hygieneregeln erforderlich. Bei den Einschränkungen privater Kontakte müsse die umstrittene Plus-Eins-Regel zumindest für Familien überprüft werden.

Weiter erklärte die Fraktionschefin: «Wir brauchen dringend eine neue Teststrategie, eine zusätzliche bundesweite Kraftanstrengung beim Infektionsschutz an unseren Schulen sowie in Zügen, Bussen und Bahnen und endlich ein Stufenmodell der Einschränkungen ausgerichtet an den Infektionszahlen.» Um diese Vorschläge soll es auch am Montag (10.00 Uhr) bei einer Sondersitzung des Sozialausschusses des Landtages gehen.

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