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Dienstverpflichtung für Ärzte und Pfleger aufgegeben

04.06.2020 - Niedersachsens Regierungsfraktionen SPD und CDU geben die geplante Dienstverpflichtung von Ärzten und Pflegekräften im Epidemiefall auf. An den Plänen hatte es Kritik der Ärzte- und der Pflegekammer gegeben. Nach einer Anhörung im Sozialausschuss teilten die Regierungsfraktionen am Donnerstag mit, die Beschäftigten in Krankenhäusern sowie in Alten- und Pflegeeinrichtungen hätten in der Corona-Krise unter Beweis gestellt, dass eine Verpflichtung nicht erforderlich sei. «Wir setzen daher weiter auf Freiwilligkeit und die bestmögliche Ausstattung mit Schutzkleidung», erklärten die Sozialpolitiker Uwe Schwarz (SPD) und Volker Meyer (CDU).

  • Volker Meyer (CDU). Foto: Holger Hollemann/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Volker Meyer (CDU). Foto: Holger Hollemann/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Ärztekammer und die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen (KVN) reagierten «mit großer Genugtuung». «Die Zwangsverpflichtung wäre ein ganz falsches Signal an Ärzte, Pflegepersonal und Öffentlichkeit gewesen», sagte KVN-Vorstandschef Mark Barjenbruch.

Der Gesetzentwurf hatte für den Epidemiefall vorgesehen, dass eine Beteiligung von Ärzten und Pflegern an den Maßnahmen «zur Bekämpfung der bedrohlichen übertragbaren Krankheit» angeordnet werden kann. Die Pflegekammer sah darin die Gefahr, dass Pfleger den Einsatzort, den Arbeitsumfang und die Art der Tätigkeit nicht frei bestimmen könnten.

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