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Ermittlungen zu Hass im Netz: Durchsuchung in Bremen

06.11.2019 - Wiesbaden/Bremen (dpa/lni) - Im Kampf gegen Hass im Internet ist die Polizei am Mittwoch in neun Bundesländern im Einsatz gewesen, darunter auch in Bremen. In 21 Fällen gab es unter anderem Wohnungsdurchsuchungen oder Vernehmungen, wie das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden mitteilte, das die Aktion koordinierte. «Bedrohungen, Nötigungen oder Volksverhetzung im Netz sind keine Kavaliersdelikte», hieß es. Je nach Straftatbestand drohten bis zu fünf Jahre Haft.

  • Ein Polizist steht im Regen vor einem Streifenwagen mit Blaulicht. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Ein Polizist steht im Regen vor einem Streifenwagen mit Blaulicht. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

In Bremen wurde nach Polizeiangaben die Wohnung eines 60-Jährigen im Stadtteil Hemelingen durchsucht, um Speichermedien sicherzustellen. Gegen den Mann werde wegen Volksverhetzung in sieben Fällen ermittelt. Er hatte auf Facebook US-Amerikaner und Israelis böswillig beschimpft, verächtlich gemacht oder verleumdet. Am bundesweit fünften Aktionstag gegen sogenannte Hass-Postings waren auch Ermittler in Hessen, Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, dem Saarland und Sachsen im Einsatz.

Laut BKA sind die erfassten Fälle von Hasskriminalität in Verbindung mit dem Internet leicht zurückgegangen - und zwar von 2458 im Jahr 2017 auf 1962 im vergangenen Jahr. Dies sei aber kein Grund zur Entwarnung: «Viele strafrechtlich relevante Posts werden nicht angezeigt oder gelangen den Sicherheitsbehörden nicht zur Kenntnis, da sie in geschlossenen Foren und Diskussionsgruppen geäußert werden.»

Bei den Hass-Postings sei der Straftatbestand zu 80 Prozent Volksverhetzung, aber auch wegen Beleidigung oder Nötigung und Bedrohung werde ermittelt, schrieb das Bundeskriminalamt auf Twitter.

In diesem Jahr hatten die Netz-Reaktionen auf den gewaltsamen Tod des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke für Empörung gesorgt. Auch der Attentäter von Halle soll sich im Internet radikalisiert haben.

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