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Erster Sondierungsfahrplan: Jamaika oder Rot-Rot-Grün?

27.05.2019 - CDU und SPD verlieren in Bremen keine Zeit. Schon in dieser Woche werden die Parteien ihre Chancen für Regierungsbündnisse ausloten. Die Grünen haben gleich zwei Gesprächstermine.

  • Fraktionschefin und Spitzenkandidatin der Grünen in Bremen Maike Schaefer. Foto: Carmen Jaspersen © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Fraktionschefin und Spitzenkandidatin der Grünen in Bremen Maike Schaefer. Foto: Carmen Jaspersen © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bremen (dpa/lni) - Schon einen Tag nach der Wahl steht in Bremen der erste Fahrplan für Sondierungsgespräche über mögliche Koalitionsverhandlungen. Die CDU strebt ein Jamaika-Bündnis an und trifft sich am Mittwoch zuerst mit den Grünen und am Freitag mit der FDP. Die SPD, die ein rot-rot-grünes Bündnis anvisiert, kündigte am Montag nach einer Landesvorstandssitzung ebenfalls Gespräche mit den Grünen an, die am Donnerstag stattfinden sollen. Mit den Linken sei ein Gespräch am Freitag geplant, sagte SPD-Chefin Sascha Karolin Aulepp.

Die SPD war am Sonntag mit einer herben Schlappe als Wahlverlierer aus der Bürgerschaftswahl hervorgegangen und erstmals seit 1946 auf Platz zwei hinter der CDU gelandet. «Das war für die SPD in Bremen ein bitteres Ergebnis», sagte Aulepp. «Es ist uns offensichtlich nicht gelungen, unsere Vision von einem sozialen, weltoffenen und toleranten Bremen den Wählern so zu vermitteln, dass wir sie überzeugen konnten.»

Grünen-Fraktionschefin und Spitzenkandidatin Maike Schaefer bestätigte die Termine nach einer Sitzung des Grünen-Landesvorstandes. Es seien Sondierungsgespräche mit allen Parteien außer der AfD beschlossen worden. Bei der Sitzung habe es noch keine Tendenz gegeben, berichtete sie. Auch aus der Bundespolitik gebe es keine Vorgaben. «Die Berliner Empfehlung war: Macht das, wo am meisten Grün drin ist!», sagte sie.

Nötig sei ein Bündnis, das ein «Signal des Aufbruchs» gebe. Bislang hat in Bremen Rot-Grün regiert. Die SPD müsse sich nach ihren Verlusten ändern, wenn die Zusammenarbeit weitergehen solle, sagte Schaefer. Sie könne nicht mehr so viele Ressorts beanspruchen.

Der CDU-Landesvorstand tagte ebenfalls und benannte ein Team um den Spitzenkandidaten Carsten Meyer-Heder für die Sondierungsgespräche. Die Union ist erstmals in Bremen stärkste Kraft. In der Verkehrs- und Umweltpolitik hätten CDU und Grüne ähnliche Ideen, sagte Meyer-Heder. «Ich glaube, auf einer rein menschlichen Ebene funktioniert das sehr gut mit den Grünen.»

Bei der SPD werden neben Parteichefin Aulepp auch Bürgermeister Carsten Sieling, Fraktionschef Björn Tschöpe und drei Unterbezirksvorsitzende an den Gesprächen teilnehmen. Eine Koalition mit der CDU hatte die SPD vor der Wahl ausgeschlossen. Bei den Grünen gibt es programmatische Vorbehalte sowohl gegen FDP als auch gegen die Linke.

Nach der am Montagnachmittag veröffentlichten letzten Hochrechnung des Landeswahlleiters kam die CDU auf 26,2 Prozent und die SPD auf 25,1 Prozent. Die Grünen erreichten 17,6 und die Linken 11,1 Prozent. Die FDP kam auf 5,9 und die AfD auf 6,4 Prozent. Wegen des komplexen Bremer Wahlrechts liegt das vorläufige amtliche Endergebnis erst am Mittwoch vor.

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