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FDP verliert Mitglieder nach Thüringen-Debakel

06.02.2020 - Hannover (dpa/lni) - Das Verhalten der FDP bei der Thüringer Ministerpräsidentenwahl hat die Partei auch in Niedersachsen Mitglieder gekostet. «Wir sind mit Austritten konfrontiert», sagte der niedersächsische FDP-Chef Stefan Birkner am Donnerstag in Hannover - einen Tag, nachdem sich Thomas Kemmerich mit Stimmen der AfD im Thüringer Landtag zum Regierungschef hatte wählen lassen. Es gebe noch keinen landesweiten Überblick, handele sich aber um «mehrere, zahlreiche» Austritte, sagte Birkner. «Die, die sich äußern, waren meist enttäuscht und empört.»

  • Stefan Birkner, Landesvorsitzender der FDP Niedersachsen. Foto: Peter Steffen/dpa/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Stefan Birkner, Landesvorsitzender der FDP Niedersachsen. Foto: Peter Steffen/dpa/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Kemmerichs Entscheidung, unter den Voraussetzungen im Erfurter Landtag als Ministerpräsident zu kandidieren und die Wahl mit Unterstützung der AfD anzunehmen, bezeichnete Birkner als Fehler. Die daraus folgende Diskussion sei «völlig gegen unsere Werte». Kemmerich habe der FDP damit Schaden zugefügt.

Einem möglichen Parteiausschluss Kemmerichs, wie ihn etwa der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung in Betracht zog, widersprach Birkner. «Mir fehlt als Jurist die Fantasie da einen tragfähigen Ausschlussgrund irgendwo zu erkennen.» Kemmerich habe nicht gewollt, dass die AfD ihn wählt, daher habe es keine Pflichtverletzung gegeben. «Wir müssen Vertrauen bei denen wiedergewinnen, die wir verloren haben. Ich hoffe und denke, dass auch Kemmerich dazu einen Beitrag leisten kann.»

Mit Blick auf die Vertrauensfrage von FDP-Bundeschef Christian Lindner sagte Birkner, er habe «überhaupt gar keinen Zweifel», dass Lindner im Amt bestätigt werde. Er werde auch dafür stimmen.

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