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Regierung: Schnelle Nachfolge nach Reimann-Rücktritt

02.03.2021 - Mitten in der Corona-Krise muss in Niedersachsen der Posten der zurückgetretenen Sozialministerin schnell besetzt werden. Mehrere Kandidatinnen und eine mögliche Favoritin werden gehandelt. Wird die Entscheidung schon an diesem Dienstag verkündet?

  • Carola Reimann (SPD) gestikuliert. Foto: Ole Spata/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Carola Reimann (SPD) gestikuliert. Foto: Ole Spata/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Nach dem überraschenden Rücktritt von Sozialministerin Carola Reimann trifft die Landesregierung nun Vorbereitungen für eine schnelle Nachfolge. Die 53 Jahre alte SPD-Politikerin hatte den Schritt am Montag mit einem bevorstehenden Krankenhausaufenthalt begründet, nach dem sie ihre Amtsgeschäfte in der kommenden Zeit nur sehr eingeschränkt hätte wahrnehmen können.

Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hatte sich daraufhin betroffen geäußert und Reimann für ihre Arbeit gedankt. Wer ihr im Amt folgt, solle «zeitnah» bekanntgegeben werden, hieß es aus der Staatskanzlei. Bereits an diesem Dienstag wolle Weil die Nachfolge bekanntgeben, schrieb der «Weser-Kurier».

Das Politikjournal «Rundblick Niedersachsen» nannte zunächst drei SPD-Politikerinnen, die als Nachfolgerin im Gespräch sein sollen: die Sozialdezernentin der Stadt Braunschweig, Christina Arbogast, die Landrätin von Wolfenbüttel, Christiana Steinbrügge, und die frühere Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium, Daniela Behrens. In einer Sondersitzung des Landtages am Freitag solle die Nachfolgerin bekanntgegeben werden.

Die «Hannoversche Allgemeine Zeitung», der «Weser-Kurier» und später auch der «Rundblick» berichteten, Regierungschef Weil habe sich für Behrens als neue Ministerin entschieden. Die «Neue Presse» hatte zuvor außerdem SPD-Fraktionschefin Johanne Modder als mögliche Kandidatin genannt. Reimann war zuletzt wegen Pannen im Corona-Krisenmanagement in die Kritik geraten, es gab Rücktrittsforderungen und Unmut auch beim Koalitionspartner CDU.

Drängende Baustellen im Sozialministerium sind eine Beschleunigung des Impfablaufs, der Wechsel zu einer Terminvergabe ohne riesige Warteschlangen und überlastete Hotlines sowie andererseits das Vermeiden eines Impfstaus mit ungenutzten Impfdosen des Herstellers Astrazeneca. Wenn in einigen Wochen voraussichtlich deutlich mehr Impfstoff zur Verfügung steht, wird es außerdem darum gehen, viel mehr Menschen als bisher gleichzeitig zu impfen.

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