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Göttinger OB weist Vorwurf der Untreue zurück

06.08.2020 - Der Göttinger Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler (SPD) weist den Untreue-Vorwurf der Staatsanwaltschaft zurück. Er habe Mitarbeitern der Stadt keine unzulässigen Amtszulagen gewährt, schrieb Köhler am Donnerstag in einer Erklärung. Er verlange eine zügige Einstellung des Verfahrens. Die Stadt Göttingen informierte nach Angaben eines Sprechers den eigenen Verwaltungsausschuss und die niedersächsische Kommunalaufsicht über die Vorwürfe.

  • Rolf-Georg Köhler (SPD) mit Schutzmaske. Foto: Swen Pförtner/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Rolf-Georg Köhler (SPD) mit Schutzmaske. Foto: Swen Pförtner/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Staatsanwaltschaft der Universitätsstadt ermittelt seit Mitte Juli gegen den Politiker wegen Untreue. Anlass war ein anonyme Anzeige. Köhler sagte nun, eine Beamtin der Stadt habe 2019 für ihre Leistungen eine einmalige Prämie bekommen, aber keine dauerhafte Zulage zum Gehalt. Auch einem anderen Beamten in führender Position sei eine Prämie, keine Zulage gezahlt worden.

Die Stadt teilte mit, sie habe den Ermittlungsbehörden alle benötigten Unterlagen zur Verfügung gestellt. Nun gelte es, das weitere Verfahren abzuwarten. Die Stadt Göttingen kooperiere mit den Behörden und sei an einer zügigen Aufklärung interessiert.

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