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Grüne fordern in Krise Mobilitätsprämie für Rad und ÖPNV

29.06.2020 - In der Corona-Krise fordern die Grünen eine niedersächsische Mobilitätsprämie, die zum Kauf eines Fahrrads oder einer Jahreskarte für den öffentlichen Nahverkehr genutzt werden kann. Privatleute sollen bis zu 800 Euro erhalten, die auch für Teil-Auto-Angebote oder Monatskarten der Bahn genutzt werden können. Das sieht der Vorschlag der Grünen vor, über den der Landtag in dieser Woche erstmals diskutiert. Auf gewerblicher oder kommunaler Ebene soll die Mobilitätsprämie zur Anschaffung von Lastenfahrrädern mit und ohne Elektroantrieb genutzt werden können und bis zu 3000 Euro betragen.

  • Detlev Schulz-Hendel, Bündnis 90/Die Grünen im niedersächsischen Landtag, spricht zur Presse. Foto: Holger Hollemann/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Detlev Schulz-Hendel, Bündnis 90/Die Grünen im niedersächsischen Landtag, spricht zur Presse. Foto: Holger Hollemann/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Prämie soll nach Vorstellung der Grünen bis Ende 2021 gezahlt und danach bewertet werden, zunächst sollen 80 Millionen Euro dafür vorgesehen werden. «Für viele hat sich in der Corona-Krise die Mobilität verändert, einige sind aufs Rad gestiegen, andere haben sich lieber ins Auto gesetzt, nur wenige nutzten Bus und Bahn», sagte der Grünen-Abgeordnete Detlev Schulz-Hendel. «Statt einer reinen Autoprämie legen wir nun einen ausgewogenen Vorschlag für eine Mobilitätsprämie vor, die einen klaren Konjunkturimpuls setzt, dem Klimaschutz dient und die vielen hilft, Privatpersonen und Gewerbetreibenden.»

Die Prämie schaffe starke Anreize, um weniger Wegstrecken mit dem Auto zurückzulegen und auf das eigene Auto zu verzichten. Ansonsten drohten noch mehr Staus in Niedersachsens Städten und wieder mehr Luftverschmutzung. Anders als eine Autoprämie helfe eine breit aufgestellte Mobilitätsprämie für Rad und öffentlichen Nahverkehr auch den Menschen, die sich nur schwer ein gut funktionierendes Fahrrad oder die Abo-Karte für den Nahverkehr leisten könnten, sagte Schulz-Hendel.

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