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Grünen-Politikerin Piel wird DGB-Vorstand

21.01.2020 - Im zweiten Anlauf nach Berlin: Nachdem Grünen-Fraktionschefin Anja Piel mit ihrer Kandidatur für den Bundesvorsitz scheiterte, soll sie nun in den DGB-Vorstand aufrücken. Ihr Zuspruch ist groß - auch von einer ehemaligen Konkurrentin.

  • Anja Piel (Bündnis 90/Die Grünen), Vorsitzende ihrer Fraktion, steht im niedersächsischen Landtag am Rednerpult. Foto: Hauke-Christian Dittrich/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Anja Piel (Bündnis 90/Die Grünen), Vorsitzende ihrer Fraktion, steht im niedersächsischen Landtag am Rednerpult. Foto: Hauke-Christian Dittrich/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Berlin/Hannover (dpa/lni) - Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im niedersächsischen Landtag, Anja Piel, soll zur Jahresmitte in den Vorstand des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) berufen werden. «Wir haben - glaube ich - mit Anja Piel eine potenzielle Kandidatin», sagte der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann am Dienstag in Berlin. Formal soll die Nachfolgerin im März bei der Bundesausschusssitzung gewählt werden, eine Wahl gilt aber als sicher. «Ich gehe mal davon aus, dass dies in geordneten Bahnen verläuft», sagte Hoffmann.

Die 54-Jährige ist als Nachfolgerin für die für Sozialpolitik zuständige Grünen-Politikerin Annelie Buntenbach vorgesehen, die zur Jahresmitte in den Ruhestand geht. Es soll einen möglichst fließenden Übergang geben, wie eine DGB-Sprecherin sagte.

«Über die heute offiziell bekannt gegebene Einladung des DGB-Vorstandes zu Gesprächen über einen möglichen Wechsel in die DGB-Spitze freue ich mich sehr», sagte Piel am Dienstag in Hannover. «Gerade für die bevorstehenden tiefgreifenden Veränderungen in Wirtschaft und Gesellschaft spielen die Gewerkschaften eine zentrale Rolle.»

Die Grünen-Parteichefs Robert Habeck und Annalena Baerbock freuten sich über den Vorschlag: «Der Umbau der Wirtschaft zu Klimaneutralität und die Zukunft der Arbeit werden entscheidende Themen für das neue Jahrzehnt.» Hier werde Piel sich mit viel Herzblut einbringen. Anfang 2018 hatte Piel bereits für den Bundesvorsitz der Grünen kandidiert, das Rennen mache dann aber Baerbock.

Piel ist Industriekauffrau, sie führt die Fraktion der Grünen im niedersächsischen Landtag seit 2013. Vorgeschlagen wurde sie - wie üblich - vom dienstältesten Vorsitzenden der Mitgliedsgewerkschaften. Das war in diesem Fall der Vorsitzende der IG Bergbau, Chemie, Energie, Michael Vassiliadis.

Wer den Vorsitz der Grünenfraktion im Landtag in Hannover bei einem Weggang von Piel übernimmt, ist noch nicht entschieden. Wie die Grünen am Dienstag mitteilten, stehe die Wahl des vierköpfigen Fraktionsvorstandes ohnehin turnusgemäß zur Halbzeit der aktuellen Wahlperiode an. Diese ist im Laufe des März vorgesehen und findet damit nach der vom DGB für Anfang März angekündigten Personalentscheidung statt.

«Die grüne Fraktion im Landtag hat so viel Potenzial, dass sich in den nächsten Wochen und Monaten der Vorstand neu aufstellt», meinte Piel. Bislang gehören dem Fraktionsvorstand neben Piel die Abgeordneten Helge Limburg, Christian Meyer und Miriam Staudte an. Am kommenden Montag tage die Fraktion, möglicherweise gebe es dann bereits erste Weichenstellungen, meinte Piel. Als Nachrücker für ihren Abgeordnetenplatz steht der Osnabrücker Volker Bajus als oberster auf der Liste. Bajus saß bereits von 2013 bis 2017 für die Grünen im Landtag und ist Grünen-Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Osnabrück.

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