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Härtefallkommission legt Bericht zum vergangenen Jahr vor

27.06.2019 - Hannover (dpa/lni) - Die Härtefallkommission für Ausländer, denen eine Abschiebung droht, legt heute den Bericht über ihre Arbeit im vergangenen Jahr vor. An die Kommission können sich Ausländer wenden, wenn sie wegen eines abgelehnten Asylantrages oder aus anderen Gründen ausreisen müssen oder abgeschoben werden sollen. Das Gremium hat elf Mitglieder aus Politik, Kirche und Verbänden, darunter auch eine Ärztin mit psychotherapeutischer Erfahrung. Die Fachleute prüfen, ob es dringende humanitäre oder persönliche Gründe gibt, die ein Bleiberecht rechtfertigen. Über das vergangene Jahr informieren die Vorsitzende der Kommission, Anke Breusing, sowie Innenminister Boris Pistorius (SPD).

  • Ein Schild mit der Aufschrift «Asyl» hängt an einer Wand. Foto: Uli Deck/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Ein Schild mit der Aufschrift «Asyl» hängt an einer Wand. Foto: Uli Deck/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

2017 gewährte die Kommission 287 Menschen ein Bleiberecht. Die Zahl der Anträge lag mit 996 so hoch wie nie zuvor. Die überwiegende Zahl der Anträge kam aus den als sicheren Herkunftsstaaten eingestuften Balkanstaaten Albanien, Kosovo, Montenegro und Serbien. Vor organisatorischen Änderungen steht die Härtefallkommission angesichts der im Aufbau befindlichen zentralen Abschiebebehörde, mit der sich Zuständigkeiten schrittweise von den Ausländerämtern der Kommunen auf die Behörde verlagern.

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