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Hannovers OB Onay will sich nicht einschüchtern lassen

23.07.2020 - Jetzt auch Hannovers Oberbürgermeister: Belit Onay hat eine rechtsextreme Drohmail mit dem Absender «NSU 2.0» bekommen. Der Grünen-Politiker nimmt das Schreiben ernst - und hat eine klare Botschaft.

  • Belit Onay (Die Grünen), Oberbürgermeister der Stadt Hannover, spricht vor dem Neuen Rathaus. Foto: Hauke-Christian Dittrich/dpa/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Belit Onay (Die Grünen), Oberbürgermeister der Stadt Hannover, spricht vor dem Neuen Rathaus. Foto: Hauke-Christian Dittrich/dpa/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Auf keinen Fall will sich Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay von einer Drohmail mit dem Absender «NSU 2.0» von seinem politischen Kurs abbringen lassen. «Das wird meine politische Arbeit und meine Handlungen nicht verändern. Ich lasse mich nicht einschüchtern», sagte der Grünen-Politiker dem NDR-Fernsehen in Hannover. Einschüchterungsversuchen dürfe man nicht nachgeben, teilte er mit. «Drohungen und Einschüchterungen nehmen ein unerträgliches Ausmaß an.» Neu sei, dass die Drohmail auch auf seine Familie Bezug nehme. Er nehme das sehr ernst.

Der Grünen-Politiker hatte am Mittwoch nach Bekanntwerden der Mail gesagt, er erhalte vergleichsweise viele Drohmails. Bekommen hatten Onay und drei weitere Grünen-Politiker die rechtsextremistische Mail am Dienstagabend. Die Mail war mit «NSU 2.0» und «Heil Hitler» unterschrieben. Zuletzt kam es häufiger zu solchen Drohungen. Vor fast zwei Jahren hatte die Frankfurter Rechtsanwältin Seda Basay-Yildiz das erste «NSU-2.0»-Drohschreiben erhalten.

«Wir müssen alarmiert sein, denn der verbalen Hetze folgen immer wieder Gewalttaten», betonte der Oberbürgermeister. Die Gesellschaft und die Sicherheitsbehörden seien gefordert, sich konsequent für die Bekämpfung des Rechtsextremismus einzusetzen. In die Arbeit der Ermittler habe er volles Vertrauen, sagte Onay. Er sei froh über die Solidarität, die er im Zusammenhang mit Anfeindungen und Bedrohungen verspüre.

Auch andere Politiker hatten die Drohmail bekommen, über die Fälle hatte zunächst «Spiegel Online» berichtet. Die niedersächsische Bundestagsabgeordnete Filiz Polat (Grüne) teilte mit, die Bedrohung durch den Absender habe für sie eine besondere Qualität, sollten hinter «NSU 2.0» tatsächlich «ein rechtes Netzwerk oder Tatverdächtige aus unseren Sicherheitsbehörden stecken». Sie sagte: «Ich hoffe auf eine umfassende Aufklärung. Strafanzeige ist gestellt.»

Als NSU hatten sich die Terroristen Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt bezeichnet, die zwischen 2000 und 2007 zehn Menschen ermordeten. Es waren acht türkischstämmige und ein griechischstämmiger Kleinunternehmer sowie eine Polizistin.

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