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Hannovers grüner OB Onay tritt Amt Ende kommender Woche an

11.11.2019 - Bereits Ende kommender Woche nimmt Hannovers neuer Oberbürgermeister auf dem Chefsessel im Rathaus Platz. Dort übernimmt er die seit mehr als 70 Jahren SPD-gelenkte Verwaltung. Viele Erwartungen sind mit seiner Wahl verbunden.

  • Belit Onay (Bündnis 90/Die Grünen), neuer Oberbürgermeister von Hannover, sitzt im Landtag. Foto: Julian Stratenschulte/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Belit Onay (Bündnis 90/Die Grünen), neuer Oberbürgermeister von Hannover, sitzt im Landtag. Foto: Julian Stratenschulte/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Hannover (dpa/lni) - Hannovers neuer grüner Oberbürgermeister Belit Onay wird sein Amt am Freitag kommender Woche antreten. Onay habe der Verwaltung am Montag erklärt, dass er die Wahl fristgerecht am 22. November annehmen werde, teilte die Stadt mit. Formale Voraussetzung sei, dass das amtliche Ergebnis in den kommenden Tagen feststeht. Mit dem Tag der Annahme beginne dann unmittelbar das Beamtenverhältnis für den neuen Oberbürgermeister mit allen Rechten und Pflichten. Außerdem wird ihm die Amtskette übergeben. Die offizielle Vereidigung ist am 28. November im Beisein der Dezernenten und Fraktionsvorsitzenden des Stadtrates geplant.

Der 38 Jahre alte Landtagsabgeordnete Onay hatte sich in der Stichwahl am Sonntag mit 52,9 Prozent der Stimmen gegen den für die CDU angetretenen Parteilosen Eckhard Scholz durchgesetzt. Die SPD stellt damit erstmals nach mehr als 70 Jahren nicht mehr den Oberbürgermeister in Hannover.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil gratulierte Onay am Montag. «Ich kenne ihn aus der gemeinsamen Arbeit im hannoverschen Rat und im niedersächsischen Landtag und bin sicher, dass wir gut zusammenarbeiten werden», sagte der SPD-Politiker, der bis 2013 selbst das OB-Amt in der Landeshauptstadt innehatte. «Dass ein Politiker mit türkischen Wurzeln Oberbürgermeister der größten Stadt Niedersachsens wird, ist im Übrigen ein gutes Zeichen für das Miteinander in unserem Land.»

Der türkischstämmige Onay ist bundesweit der erste Oberbürgermeister mit Migrationshintergrund in einer Landeshauptstadt. Zudem ist Hannover nach Stuttgart erst die zweite Landeshauptstadt, die einen grünen Rathauschef bekommt und mit Freiburg (bis 2018) und Darmstadt die vierte Großstadt, in der ein Grüner zum OB aufrückt.

Die hannoversche Landeskirche, die größte der evangelischen Landeskirchen in Deutschland, sieht den neuen OB vor großen Aufgaben. Landesbischof Ralf Meister wies am Montag darauf hin, dass sich Onay im Wahlkampf wiederholt gegen Kinderarmut, gesellschaftliche Spaltung und gegen die Ausgrenzung von Menschen ausgesprochen habe. «Seien Sie sicher: Sie haben mit der evangelisch-lutherischen Kirche eine verlässliche Partnerin an Ihrer Seite», sagte Meister an Onays Adresse.

Wie sich das politische Machtgefüge im Rathaus nach der Wahl sortiert, muss sich noch zeigen. Im Stadtrat regiert die SPD mit den Grünen und der FDP. Nur zögerlich hatte die SPD eine Woche nach dem verlorenen Wahlgang eine Wahlempfehlung für den grünen Kandidaten ausgesprochen. Vermutet wurde, dass die SPD zunächst versucht hatte, hinter den Kulissen von Onay Zusagen für den Falle einer Wahlempfehlung zu erhalten - etwa bei der künftigen Besetzung von Dezernentenposten. Onay indessen stellte öffentlich klar: «Es wird von mir im Gegenzug keine Versprechungen für eine Unterstützung geben. Weder personell noch inhaltlich.»

Auslöser der vorzeitigen Oberbürgermeisterwahl war die Rathausaffäre, die den bisherigen OB Stefan Schostok (SPD) nach einer Untreueanklage Ende April zum Rücktritt zwang. Ob und wann es zu einem Prozess kommt, hat das Landgericht noch nicht entschieden.

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