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Hetze im Netz gegen OB: Grüne prüfen rechtliche Schritte

12.11.2019 - Hannover (dpa/lni) - Nach Drohungen und Beleidigungen in sozialen Medien gegen den neuen grünen Oberbürgermeister von Hannover, Belit Onay, wollen die Grünen strafrechtliche Schritte gegen die Urheber prüfen. Er sei überrascht von der Masse der Anfeindungen, sagte Onay am Dienstag der Deutschen-Presse Agentur. Vor seiner Wahl habe es nur wenige diffamierende Äußerungen gegeben, die Hetze habe inzwischen massiv zugenommen.

  • Belit Onay (Bündnis 90/Die Grünen), neuer Bürgermeister von Hannover. Foto: Julian Stratenschulte/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Belit Onay (Bündnis 90/Die Grünen), neuer Bürgermeister von Hannover. Foto: Julian Stratenschulte/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Der 38 Jahre alte Landtagsabgeordnete Onay hatte sich am Sonntag in der Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt durchgesetzt. Onay ist bundesweit der erste Oberbürgermeister mit Migrationshintergrund in einer Landeshauptstadt.

Niedersachsens Städtetag sicherte Onay die Solidarität und Unterstützung der Bürgermeisterkonferenz zu. Ein frisch gewählter Oberbürgermeister und seine Familie würden bedroht und eingeschüchtert, kritisierte der Vorsitzende der Konferenz, Bürgermeister Jürgen Daul aus der Stadt Holzminden. Falsche und unwahre Behauptungen, gezielte Fake News, rassistische und fremdenfeindliche Posts seien jedoch nicht hinzunehmen. Die Religion oder Abstammung eines Bewerbers um das Amt des Oberbürgermeisters dürften keine Bedeutung haben.

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