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Koalitionsverhandlungen in Bremen gehen weiter

18.06.2019 - Die Zeit drängt. Bis Ende Juni soll in Bremen die erste rot-grün- rote Regierungskoalition in einem westdeutschen Bundesland stehen. Die drei Parteien beraten am Dienstag weiter, es geht unter anderem um Gesundheits- und Sozialpolitik. Wo liegen dabei die Hauptprobleme?

  • Maike Schaefer (M, Grüne), Carsten Sieling (SPD) und Kristina Vogt (Linke), geben ein Statement ab. Foto: Carmen Jaspersen/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Maike Schaefer (M, Grüne), Carsten Sieling (SPD) und Kristina Vogt (Linke), geben ein Statement ab. Foto: Carmen Jaspersen/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bremen (dpa) - SPD, Grüne und Linke setzen am Dienstag (10.30 Uhr) ihre Verhandlungen über ein rot-grün-rotes Regierungsbündnis in Bremen fort. Bei der zweiten Runde sollen unter anderem die Themen Wissenschaft, Medien, Gesundheit und Soziales, Religion und Kultur behandelt werden. Die drei Parteien wollen sich bis Ende Juni auf den Entwurf eines Koalitionsvertrages verständigen, der anschließend noch von Parteitagen gebilligt werden muss.

Die große Koalitionsrunde zählt 42 Mitglieder. Anders als bei der ersten Runde planen die Unterhändler diesmal einen ganzen Arbeitstag ein. Für Freitag ist die dritte Runde anberaumt, dann geht es um die Kapitel Agrar, Umwelt, Klimaschutz und Stadtentwicklung.

Schon am 3. Juli kommt die Bürgerschaft zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Dabei wird auch der neue Bürgerschaftspräsident gewählt. Wann der Senat - also die Landesregierung - gewählt wird, ist noch nicht sicher.

Die von 30 auf 23 Abgeordnete geschrumpften SPD-Fraktion will am 24. Juni zu ihre konstituierenden Sitzung zusammentreten. Dem Fraktionsvorsitzenden Björn Tschöpe macht der Abgeordnete und bisherige Bürgermeister von Weyhe (Kreis Diepholz), Andreas Bovenschulte, das Amt streitig. Die 24 Sitze zählenden CDU-Fraktion bestätigte bereits am Montag Thomas Röwekamp einstimmig als Fraktionschef.

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